Das Adelinde-Gespräch

„Wer hinter die Puppenbühne geht, sieht die Drähte.“ (Wilhelm Busch)

Die Freiheit bringen sie uns nicht.

Wer aufmerksam und selbstdenkend das derzeitige Regime samt seinen Vorgängern, deren Politik und die mit ihr einvernehmlich handelnde Medienmacht beobachtet, möchte wissen, wer die Menschen dahinter wirklich sind und wer in den Netzwerken mitwirkt.

Ihre Ziele sind für den Denkenden klar erkennbar. Sie sind inzwischen aus den Kulissen herausgetreten und zeigen sich ohne Maske, wenn sie auch das Volk an ihren Absprachen, die die Völker betreffen, nicht teilnehmen lassen.

Berthold Arndt

Neustädter Straße 31, D-38486 Klötze (03909)2275
Dipl.-Math. E-Mail: Berthold.Arndt@T-Online.de

veröffentlichte am 23. November 2014 die folgende Klarstellung, die somit gut 7 Jahre zurückliegt, aber bis auf ein paar Namen nach wie vor aktuell sein wird, über die

Elite-Netzwerke,

die unser Leben als Einzelmenschen und als ge-wachsene Völker bestimmen, ohne von uns gewählt zu sein.

Arndt schrieb:

Kennen Sie die Bilderberger?

Die Bilderberger treffen sich jährlich auf Konferenzen. Eingeladen werden dazu ca. 130 einflußreiche Persönlichkeiten aus Wirt-schaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel.

Die Teilnahme an den Bilderberg-Konfe-renzen ist abhängig von einer Einladung durch den Vorsitzenden und die beiden ehrenamtlichen Generalsekretäre, die nach Beratung und Empfehlung des achtköpfigen Lenkungsausschusses (Steering Commitee) erfolgt.

Es gibt keine Mitgliedschaft und keinen Gründungsvertrag.

Die erste Bilderberg-Konferenz wurde Anfang Mai 1954 im Hotel de Bilderberg in Ooster-beek durch Prinz Bernhard der Niederlande eröffnet.

Seitdem erfolgen die Konferenzen jährlich und immer an einem anderen Ort. Die Konferenzen dauern drei Tage. Es wird Verschwiegenheit über die Gesprächsinhalte vereinbart.

Vor allem Fragen der Weltwirtschaft und der internationalen Beziehungen werden bespro-chen.

Das Bilderberg Steering Commitee übermit-telt die Diskussionsergebnisse in Form von Synthesen an alle Teilnehmer, die die Strate-gien im jeweiligen politischen, unternehme-rischen oder anderen Umfeld umsetzen sollen.

Neben dem Vorsitzenden und den beiden Generalsekretären gibt es einen ehrenamt-lichen Leiter der Finanzen. Lenkungsaus-schußmitglieder können jeder Konferenz und jedem sonstigen Treffen beiwohnen.

Im Steering Commitee sitzen zwei Mitglieder aus Deutschland, einer ist für Finanzen ver-antwortlich, der andere für die Auswahl der Themen und Redner.

Diesen Posten hatte lange Zeit der Chefredakteur der ZEIT, THEO SOMMER, inne. Ihm folgten erst CHRISTOPH BERTRAM und danach MATTHIAS NASS, beide ebenfalls Redakteure der ZEIT.

1959 kam ein Beratungsgremium (Advisory Group) hinzu.

Auf den Konferenzen stammen in der Regel zwei Drittel aus Westeuropa und ein Drittel aus Nordamerika. Die aktivsten Teilnehmer sind GIOVANNI AGNELLI (Fiat) und DAVID ROCKEFELLER (Chase Manhattan Bank). Eine starke Stellung hat auch der ehemalige US-Minister HENRY KISSINGER.

Durch Diskussionen soll ein Konsens über Denk- und Handlungsrichtlinien erreicht werden.

 

David Rockefeller 1915-2017 (Bild: tagesspiegel.de)

Die Trilaterale Kommission wurde auf Anraten Rockefellers auf einer Bilderberg-Konferenz gegründet. Die Einführung des Euro geht nach Angaben des belgischen Unternehmers und Ehrenvorsitzenden ETIENNE DAVIGNON auf eine Bilderberg-Konferenz zurück.

Auch bei der Gestaltung der Römischen Verträge zur Gründung der EWG kam nach Aussagen des ehemaligen US-Botschafters in Berlin, JOHN MCGHEE, den Bilderberg-Konferenzen eine „wichtige Rolle“ zu. (entnommen: wikipedia.de)

Auf Grund der Geheimhaltung ist der Einfluß der Bilderberg-Konferenzen auf die Politik und die Medien nur schwer zu bestimmen. Hier treffen sich Menschen mit einem starken Einfluß auf jeweils einem wichtigen Gebiet, um Einfluß auf allen wichtigen Gebieten auszuüben.

Hinzu kommt die Teilhabe am Wissen von Insidern, was ebenfalls ein Machtzuwachs be-deutet.

Jeder, der zu einer Bilderberg-Konferenz eingeladen wird, profitiert also davon. Ferner schmeichelt es der Eitelkeit, zur Elite dazu zu gehören, so daß sich jeder an die Geheim-haltungspflicht hält, um wieder eingeladen zu werden.

Auch das Weltwirtschaftsforum in Davos, die Atlantikbrücke, die Münchener Sicherheits-konferenz und die Treffen der Trilateralen Kommission sind „privat“ organisierte Treffen und begründen Elitenetzwerke.

Hier finden Wirtschaftsbosse, Politiker und Journalisten zueinander. Das Bild, das wir von der Welt haben, geht auf das Wirken der Medien zurück. Je nachdem, wie objektiv die Journalisten berichten, ist das Bild von der Welt in den Köpfen der Bürger realitätsnah oder eine konstruierte Scheinwelt.

Aus diesem Grunde ist es so problematisch, wenn Journalisten sich in Elitenetzwerken engagieren und im vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Machtelite ihre Urteile fällen oder wichtige Informationen verzerren oder ver-schweigen.

Die wirklich Mächtigen gehören aber zum Geldadel. Mit Geld kann man Politiker und Journalisten kaufen, und sei es nur durch offizielles Sponsoring. Mit Geld übt man wirt-schaftliche Macht aus. Geld verliert man nicht so einfach.

Politiker aber werden evtl. nicht wieder ge-wählt, Journalisten können entlassen werden. Und Geld und Sachwerte werden vererbt. Die wirklichen Nutznießer der Elitenetzwerke sind letztlich die Wohlhabenden, die hier Macht ausüben können, um noch mehr wirtschaft-liche Macht zu erlangen.

Der Münchener Mediensoziologe RUDOLF STUMBERGER mahnt daher:

„Tendenzen der Re-Feudalisierug. Das heißt, daß neben den offiziellen demo-kratischen Strukturen die inoffiziellen Strukturen zunehmend wieder an Ge-wicht gewinnen. Und diese Eliten, diese selbst ernannten Eliten, die oben sitzen, die schotten sich ab.“ (wikipedia.de)

HANS-JÜRGEN KRYSMANSKI, Anhänger der Power Structure Research, kritisiert, daß man über die Treffen der Reichen und der Mächtigen fast nichts weiß, obwohl gerade diese Leute die Macht in den Händen halten:

„Macht hat auch etwas mit der Geld-Macht-Dimension zu tun, und insofern können Politiker auch gar nicht die Ebene darüber, die Finanzeliten etwa, kontrol-lieren. Das hat Herr Tietmeyer ja schon 1996 sehr deutlich gesagt, die Politiker machten sich gar keine Vorstellung da-von, wie sehr sie von den Finanzmärkten abhängig sind.“ (wikipedi.de)

Hier mißbrauchen Politiker ihre durch demokratische Prozesse übereignete Macht dazu, dem Geldadel zu dienen; aber vielleicht haben sie auch kaum eine andere Möglichkeit.

Der Journalist MARCUS KLÖCKNER sagt, daß durch die geheimen Treffen wichtige Teile der politischen Willensbildung aus dem öffentlichen Raum ausgelagert und der demokratischen Kontrolle entzogen würden. Das enorme soziale Kapital, das bei den Treffen zusammenkomme, ermögliche es, Vorhaben von großer Tragweite durchzusetzen, selbst wenn nicht alle Teilnehmer in den Konsens eingewilligt hätten. (wikipedia.de)

Ein weiteres Elitenetzwerk ist die im Juli 1973 gegründete Trilaterale Kommission (TK). Im Gegensatz zu den Bilderbergern ist sie eine Vereinigung mit festen Mitgliedern.

Sie ist eine private, politikberatende „discus-sion group“. Sie besitzt ca. 400 höchst ein-flußreiche Mitglieder aus den drei Wirt-schaftszonen Europa, Nordamerika und Japan sowie einige ausgesuchte Vertreter außerhalb dieser Wirtschaftsblöcke.

Es gibt drei Vorsitzende: der ehemalige EZB-Präsident JEAN-CLAUDE TRICHET (European chairman), JOESPH S. NYE, Jr. (North American chairman) und YASUCHIKO HASEGAWA (Pacific Asian chairman).

Ehrenvorsitzender ist [war!] DAVID ROCKE-FELLER. Trichet ist auch Vorsitzender der ebenfalls von Rockfeller gegründeten Group of Thirty. Vorgänger im Vorsitz der TK war bis zu seiner Ernennung zum italienischen Premierminister MARIO MONTI.

 

Henry Kissinger *1923 und Zbigniew Brzezinski 1928-2017 (Bild: Imgur)

Die Kommission besteht aus politischen, aka-demischen und wirtschaftlichen Führungs-persönlichkeiten. Eine wichtige Rolle spielten auch ZBIGNIEW BRZEZINSKI und HENRY KISSINGER. Brzezinski wurde 1973 erster Direktor der TK und wechselte von 1977 bis 1981 in das Kabinett von US-Präsident JIMMY CARTER als Sicherheitsberater.

Die TK wird finanziert durch Mittel aus Stif-tungen, Unternehmen und privaten Zuwen-dungen. Fünf mal im Jahr finden dreitägige Treffen statt, über deren Inhalte Verschwie-genheit vereinbart wird.

David Rockefeller schrieb im Jahre 1998 im Hinblick auf den Einfluß, den die TK bei der Schaffung der Europäischen Union gehabt hat:

„Damals, Anfang der 70-er Jahre, waren die Hoffnungen auf ein stärker vereintes EUROPA bereits sehr stark ausgeprägt – was in vielerlei Hinsicht auf die ver-schiedenen Anstrengungen zurückzufüh-ren ist, die so viele der frühesten Mit-glieder der Trilateralen Kommission darauf verwandten.“ – David Rockefeller, „In the Beginning: The Trilateral Com-mission at 25“, 1998, S. 11.

Es gibt die „Deutsche Gruppe der Trilateralen Kommission e. V., Berlin“ (seit 1989 ein-getragen), die auch als German Group bezeichnet wird. Sie umfaßt etwa 20 Mit-glieder, und wurde von OTTO GRAF LAMBSDORFF und WOLF VON AMERONGEN gegründet. Vorsitzender der German Group ist jetzt der CDU-Bundesvorstand MICHAEL FUCHS. Stellvertreterin ist die ehemalige Bundesjustizministerin EDELGARD BUHLMAN (SPD).

 

Edelgard Bulmahn (Bild: FAZ)

Sie ist auch stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke.

Weitere Mitglieder der German Grop sind:

1. MANFRED BISCHOF, Aufsichtsratsvorsitzender der Daimler AG
2. JÜRGEN FITSCHEN, Vorstandsvorsitzender Deutsche Bank AG, Vorstand Atlantik-Brücke, American Academy Berlin
3. KLAUS-DIETER FRANKENBERG, Ressortleiter Außenpolitik der FAZ
4. WOLFGANG GERHARDT, ehemaliger Vorsitzender der FDP, Vorsitz Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
5. WOLFGANG ISCHINGER, Global Head of Government Relations und Aufsichtsratsmitglied Allianz SE, Vorstand Atlantik-Brücke, European Council on Foreign Relations, American Academy Berlin, American Jewish Committee, Stiftung Wissenschaft und Politik
6. FRIEDRICH MERZ, Vorstandsvorsitzender Atlantik-Brücke, CDU, Mayer Brown LLP
7. KLAUS-PETER MÜLLER, Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzbank AG
8. HEINZ RIESENHUBER, CDU, ehemaliger Bundesminister für Bildung und Forschung
9. ANDREAS SCHMITZ, Vorstandsvorsitzender der Privatbank HSBC Trinkaus, Präsident Bundesverband deutscher Banken
10. JOSEPH JOFFE, Chefredakteur der ZEIT, Aspen Institut, Atlantik-Brücke, American Academy Berlin, Leo Baeck Institut, Beirat der Hypovereinsbank, Goldman Sachs Foundation, Vorstand im American Institut of Contemporary German Studies, Hoover Institut, Bilderberger, Münchner Sicherheitskonferenz, American Institute for Contemporary German Studies, Europe’s World, International Institute for Strategic.

 

Josef Joffe ZEIT auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 (1. von re.) (Bild: Wikipedia)

Studies Ehemalige Mitglieder der TK sind u. a.: Josef Ackermann, Kurt Biedenkopf, George H. W. Bush, Bill Clinton, Walter Leisler Kiep, Horst Köhler, Edmund Rothschild, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Theo Sommer (DIE ZEIT).

Die Group of Thirty (Gruppe der Dreißig, kurz G30) ist eine private, internationale Vereinigung, bestehend aus etwa 30 führenden Personen aus dem Finanzwesen und der Wirtschaft. Es soll das Verständnis der internationalen wirtschaftlichen und finanziellen Fragen vertieft, Auswirkungen der politischen Entscheidungen untersucht und politische Optionen zu wichtigen Fragen geprüft werden.

Der Sitz der G30 ist Washington D. C. Die Mitglieder treffen sich zweimal jährlich zur Erörterung der wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Entwicklungen. Finanziert wird die G30 von Stiftungen, Banken, Unternehmen, Zentralbanken, Fonds und Privatpersonen.

Die G30 wurde 1978 von GEOFFREY BELL auf Initiative der Rockefeller-Stiftung gegründet. Die Rockefeller-Stiftung ist eng mit dem privaten US-amerikanischen Elite-Think Tank Council on Foreign Relations (CFR) verwoben, der die legendären War and Peace Studies veröffentlichte, in denen die Grundlagen für die „Organisation“ der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg erdacht wurden.

Daraus gingen Weltbank, IWF und NATO hervor. Diese Studien wurde von der Rockefeller-Stiftung bereits 1939 ins Leben gerufen. Neben Jean-Claude Trichet ist das bekannteste Mitglied der G30 der jetzige EZB-Präsident MARIO DRAGHI.

Weitere Mitglieder sind:
1. GERD HÄUSLER, bis 31. März 2014 Vorstandsvorsitzender der BayernLB, er war beim IWF, bei der US-amerikanischen Investmentbank Lazard sowie bei der Dresdner Bank;
2. PHILIPP HILDEBRAND, ehemaliger Präsident der Schweizerischen Nationalbank;
3. PAUL VOLCKER, ehemaliger Vorsitzender des Federal Reserve Systems, American Council on Germany, Council for Foreign Relations;
4. AXEL WEBER, ehemaliger Präsident der Deutschen Bundesbank, nun
Verwaltungsratspräsident der Schweizer Großbank UBS;
5. MERVYN ALLISTER KING, Chef der Bank of England, Vorstand der Bank für internationalen Zahlungsausgleich;
6. JACOB A. FRENKEL, Chairman JP Morgan Chase International, ehemaliger Vorstand der Bank of Israel, Council on Foreign Relations, Trilaterale Kommission;
7. PAUL KRUGMAN, Professor für Volkswirtschaftslehre Princeton University, Wirtschaftsnobelpreis 2008.

Das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, kurz WEF) ist eine in Cologny im Kanton Genf (Schweiz) ansässige gemein-nützige Stiftung, die das bekannte alljähr-liche Treffen in Davos im Kanton Graubünden organisiert.

Bei diesen Treffen kommen international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, In-tellektuelle und Journalisten zusammen, um über aktuelle globale Fragen zur Weltwirt-schafts-, Gesundheits- und Umweltpolitik zu diskutieren.

Das Forum wird von seinen rund 1000 Mitgliedsunternehmen finanziert. Die Teil-nahme am Jahrestreffen ist nur auf Einladung möglich.

In den fünftägigen Veranstaltungen gibt es rund 220 Sitzungen im offiziellen Programm. Es nehmen 500 Internet-, Print-, Radio- und TV-Journalisten am Jahrestreffen teil.

2005 rief das Forum die Community der Young Global Leaders (YGL) ins Leben, der Führungskräfte aus verschiedenen Sparten und Branchen aus allen Teilen der Welt angehören.

Jährlich werden neue Mitglieder berufen, die das 40. Lebensjahr noch nicht vollendet haben dürfen.

Ende der 1990-er Jahre geriet das Forum, der G8-Gipfel, die Weltbank, die WTO und der IWF massiv in die Kritik von Globalisierungsgegnern, deren Meinung nach Kapitalismus und Globalisierung die Armut verstärken und die Umwelt zer-stören. (entnommen wikipedia.de)

Ein weiteres Elitenetzwerk ist die Atlantik-Brücke e. V. Sie wurde 1952 als private, überparteiliche und gemeinnützige Organisation mit dem Ziel gegründet, eine wirtschafts-, finanz-, bildungs- und militärpolitische Brücke zwischen der Sieger-macht USA und der Bundesrepublik Deutschland zu schlagen.

Zu den Mitgliedern gehören über 500 führende Persönlichkeiten aus Bank- und Finanzwesen, Wirtschaft, Politik, Medien und Wissenschaft.

Sitz des Vereins ist das Magnus-Haus in Berlin. Laut Satzung verfolgt der Verein „Bildungs-, wissenschaftliche, kulturelle und mildtätige Zwecke sowie die Förderung der Völkerverständigung“.

Die Atlantik-Brücke finanziert sich durch Mitgliederbeiträge. Einzelne Veranstaltungen werden durch Unternehmen wie die Deutsche Bank und die Volkswagen AG sowie durch das Auswärtige Amt (also aus Steuergeldern) gefördert.

Der Verein wurde 1952 in Hamburg von den Bankiers ERICH MORITZ WARBURG und GOTTHARD FREIHERR VON FALKENHAUSEN, dem Unternehmer und Politiker ERIK BLUMENFELD, den Publizisten und Herausgebern der ZEIT, MARION GRÄFIN DÖNHOFF und ERNST FRIEDLAENDER und einigen anderen gegründet.

Als Initiator wirkte der ehemalige Präsident der Weltbank, Direktor der privaten US-amerikanischen Denkfabrik für Gestaltung der US-Außenpolitik Council on Foreign Relations (CFR) sowie Vorstandsvorsitzender von Rockefellers Chase Manhattan Bank, JOHN J. MCCLOY.

 

John McCloy im Cabine Room des Weißen Hauses 1966 (Bild: Wikipedia)

Mitgliedschaft ist nur durch Nominierung und Kooptation durch den Vorstand möglich.

(Kooptation: Ergänzungswahl, Zuwahl, Aufnahme durch die Mitglieder einer Gesellschaft; entnommen Wikipedia)

Enge Freundschaft: Kanzlerin Merkel, im Hintergrund Altkanzler Helmut Schmidt und Henry Kissinger auf einer Geburtstagsfeier zu Ehren des US-Mannes in Berlin (Quelle: AP; Bild: WELT)

Der jetzige Vorsitzende ist FRIEDRICH MERZ (CDU). Weitere Mitglieder sind HELMUT SCHMIDT, ANGELA MERKEL, RICHARD VON WEIZSÄCKER, GUIDO WESTERWELLE, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank JÜRGEN FITSCHEN, der Vorstandsvorsitzende von Goldman Sachs Deutschland ALEXANDER DIBELIUS, der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer AG MATHIAS DÖPFNER, der SPD-Vorsitzende SIGMAR GABRIEL, der Vorstands-vorsitzende der Volkswagen AG MARTIN WINTERKORN sowie der Präsident der Deutschen Bundesbank JENS WEIDMANN.

Das Young-Leaders-Programm der Atlantik-Brücke richtet sich an junge, aufstrebende Führungskräfte. Ehemalige Mitglieder sind als Young-Leaders-Alumni organisiert. Zu ihnen gehören THOMAS DE MAIZIÈRE, KARL THEODOR ZU GUTTENBERG, ECKART VON KLAEDEN, JULIA KLÖCKNER und CHRISTIAN WULFF. (entnommen wikipedia.de)

Zu guter Letzt möchte ich Ihnen noch den German Marshall Fund vorstellen: In dem Buch „Gekaufte Journalisten“ schreibt Dr. UDO ULFKOTTE auf Seite 49 hierzu:

„Dieser German Marshall Fund ist eine Propagandaorganisation unserer früheren Besatzungsmacht USA, die von GUIDO GOLDMAN gegründet wurde, einem Sohn von NAHUM GOLDMAN, dem Gründer und Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses.

Der Marshall Fund hat es nach seiner Selbstdarstellung darauf abgesehen, ,Führungskräfte zu fördern, die sich auf dem Gebiet der transatlantischen Bezie-hungen engagieren‘. Das klingt schön positiv, heißt aber im Klartext: Er will Lobbyisten, welche proamerikanisch sind, heranziehen und fördern.“

Eine Förderung in einem bestimmten Sinne hat immer auch das Ziel, Normen und Werte zu vermitteln. Das wird bei der Atlantik-Brücke nicht anders sein.

US-amerikanische Normen und Werte zu vermitteln, bedeutet aber u. a., den Wert des Nationalstaates, wie er in den europäischen Staaten vorliegt, zu mindern.

Die USA hat als Schmelztiegel der Nationen keine Ethnie als Volk. Die US-Amerikaner identifizieren sich nicht mit ihrem eigenen Volk über die Abstammung, sondern bestenfalls über die (kurze) gemeinsame Geschichte, vor allem aber über den Freiheitsgedanken und über ihre Hegemonie über die Welt.

Diese Weltsicht führt zur zügellosen Herrschaft des Geldes, die Bedürfnisse der europäischen Nationen bzgl. ihrer Identi-fikation mit der Nationalkultur ignoriert.

Hier endet die Vorstellung von Elitenetzwerken. Interessant wären noch:

• American Jewish Commitee,

• Institut für Europäische Politik,

• American Academy Berlin,

• American Council on Germany,

• American Institute for Contemporary German Studies,

• Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik,

• Aspen Institute,

• European Council on Foreign Relations,

• Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft,

• Stiftung Wissenschaft und Politik,

• Europe’s World,

• Goldman Sachs Foundation,

• International Institute for Strategic Studies,

• Bundesakademie für Sicherheitspolitik,

• Deutsche Atlantische Gesellschaft,

• Körber-Stiftung,

• Münchner Sicherheitskonferenz,

• Centrum für angewandte Politikforschung,

• Valdai Discussion Club,

• Walter-Rathenau-Institut,

• Herbert-Quandt-Stiftung,

• M100 Sanssouci-Colloquium,

• German British Forum.

Sie können sich im Internet unter www.wikipedia.de informieren.

Ein Blick auf die Mitgliedschaften der Netz-werke offenbart Folgendes:

1. Viele hochrangige Persönlichkeiten sind in mehreren Netzwerken organisiert;

2. Es sind Vertreter aus allen Spaten vorhanden: Politik, Wirtschaft, Finanzwesen, Hochschulen und Medien (außer G30);

3. die Netzwerke sind international organisiert und einige US-amerikanische Mitglieder nehmen eine hervorragende Stellung ein;

4. deutsche Netzwerke sind mit US-amerikanischen Netzwerken verzahnt;

5. in den Netzwerken tauchen Politiker in den höchsten Positionen auf;

6. unter dem Vorwand der Beratung wird Einfluß auf politische Entscheidungen genommen, was Auswirkungen für die gesamte Bevölkerung hat.

Diese internationalen Netzwerke bewirken, daß ihre Mitglieder kosmopolitisch denken und sich nicht immer loyal gegenüber ihrem eigenen Volk verhalten.

Sowohl der sozialistische als auch der plutokratische Internationalismus haben sich zum Ziel gesetzt, den Nationalstaat zu zerstören.

Im Grundgesetz Artikel 20 Absatz 2 heißt es:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der voll-ziehenden Gewalt und der Rechtspre-chung ausgeübt.“

Tatsächlich hat eine Machtelite das Sagen im Lande. So verwundert es auch nicht, daß Medien und Politik in vielen Fragen gleich-geschaltet sind, so etwa bei dem Problem der Zuwanderung, über die keine Debatte geführt wird.