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Die Oder-Neiße-Linie

Gegen das Vergessen

Thomas Engelhardt

faßt zur Frage der sog. Oder-Neiße-Linie noch einmal zusammen:

Die Oder-Neiße-Linie[1]

Daß 1945 die territorialen Forderungen der Polen noch über die Oder-Neiße-Linie hin-ausgingen, wird heute nachrichtlich unter-drückt und bleibt in der zeitgeschichtlichen Literatur unberücksichtigt.

Polen erstrebte die festzulegende Demarka-tionslinie (Westgrenze der unter polnische Verwaltung zu fallenden Gebiete) an der Peene (westlichster Mündungsarm der Oder) und beanspruchte die Stadt Wolgast als Brückenkopf (ebenso wie dann 1945/1946  mit Swinemünde verfahren wurde), dazu einen breiten Gebietsstreifen bis Schwedt an der Oder, der auch die Stadt Anklam umfaßt hätte.

Darüber hinaus forderte der polnische Staat u. a. die gesamte Insel Usedom für eine Ar-rondierung der sog. „polnischen Westgebiete“ (auch „wiedergewonnene Gebiete“ genannt). Die neue deutsch-polnische Grenze sollte gemäß polnischer Forderungen ausgehend von der Peene die Städte Wolgast und Anklam sowie den östlichen Teil des Kreises Anklam umfassen und dann bis zur Oder bei Schwedt verlaufen. Die deutschen Kreise Pasewalk und Ückermünde wären damit nahezu vollständig polnisch geworden.

Da diese Gebietsforderungen nicht durch-setzbar waren, besetzten polnische Milizen und Teile der polnischen Armee im Juli 1945, also noch vor Beginn der sog. Potsdamer Konferenz der Kriegssieger einen etwa 60 km langen und zwischen 10 bis 15 km breiten Gebietsstreifen westlich der Oder zwischen Bad Freienwalde und Lebus (nördl. von Frankfurt/ Oder). Ziel war, die polnische Westgrenze bis zur ehem. Alten Oder zu verschieben und darüber hinaus die Forde-rung durchzusetzen, alle Städte auf dem westlichen Oderufer (Gartz, Schwedt, Frank-furt a.d. Oder, Fürstenberg/Oder (jetzt Eisenhüttenstadt) sowie westlich der Neiße (Guben, Forst, Muskau, Rothenburg/OL, Görlitz, Ostritz) als polnische Brückenköpfe zu gewinnen.

Darüber hinaus forderte Polen die neue Grenze im Gebiet der Unteren Oder nicht an der Oder wie im Abschlußprotokoll der Potsdamer Konferenz (immer wieder falsch als „Potsdamer Abkommen“ bezeichnet; das Völkerrecht anerkennt keine Verträge zu Lasten Dritter) deklariert, sondern an der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße.[2]

Sowjetische Einheiten vertrieben die auf das Gebiet der SBZ eingedrungenen bewaffneten polnischen Verbände und Milizen seinerzeit mit Waffengewalt! Über diese Ereignisse fin-det man heute in der zeitgeschichtlichen Li-teratur keinerlei Hinweise.

Im Sommer 1947 wiederholten die Polen den Versuch, den zwischen der Friedrichsthaler Wasserstraße und der West-Oder liegenden Geländestreifen endgültig zu besetzen, scheiterten jedoch erneut an der ablehnen-den Haltung der Sowjets.

Deren kategorische Weigerung einer Aner-kennung der Grenzverschiebung ergab sich aus der von Moskau im Jahr 1945 festgeleg-ten Grenzlinie im Gebiet der unteren Oder, von der nicht mehr abgewichen werden sollte.

Damit waren aber auch alle Bestrebungen polnischerseits, die gesamte Insel Usedom als Teil der „wiedergewonnenen Westgebiete“ zu besetzen, zum Scheitern verurteilt. Polen übergab dieses umstrittene und seit 1947 besetzte Territorium, die Friedrichsthaler Wasserstraße und den östlich dazu verlau-fenden, etwa 2 – 8 km breiten Gelände-streifen erst nach dem Görlitzer Abkommen (1950) an die DDR.[3]

Vor 20 Jahren vom Autor der vorliegenden Zusamenfassung vor Ort befragte Einwohner kannten diese Vorgänge selbst nicht, sei es weil sie zu jung waren (Jahrgänge 1935 ff.) oder aber als Vertriebene erst 1945 ff. in dieser Region ansässig wurden. Unmittelbare Zeitzeugen zu befragen gelang nicht.[4]

Das vordergründige Problem ist die als deso-lat einzuschätzende Quellenlage. Dieser Mangel an Quellen ist andererseits Indiz für die damalige Unsicherheit der Verhältnisse, die nur als Willkür und allgemeine Rechtlo-sigkeit bezeichnet werden kann.

Das Völkerrrecht anerkennt im Allgemeinen keine Abkommen und Vertragslösungen, die zu Lasten Dritter (in diesem Falle Deutsch-lands) erfolgen. Insofern ist mindestens der sog. Schweriner Vertrag[5], der die Abtretung Stettins und Swinemünde an Polen regelte, per se und de jure ungültig.

Das ändert freilich nichts an der normativen Kraft des Faktischen. ZumTeil wird argu-menteirt, der zwischen dem mitteldeutschen Staat sowjetischer Provenienz („SSR“) abge-schlossene Görlitzer Vertrag[6] hätte im Nachhinein die Regelungen des Schweriner Grenzvertrages bestätigt und anerkannt.

Das ist ebensolcher Unfug, weil ein Unrechts-akt nicht durch einen formaljuristischen Rechtsakt bestätigt werden kann. Jeder Staats- und Völkerechtler wird diese Ein-schätzung bestätigen. Nur im Falle des mili-tärisch besiegten Deutschland wurde (und wird bis heute) von diesem Grundsatz abge-wichen!

Die bundesdeutsche Zeitgeschichtsforschung blendet die geschilderten Ereignisse syste-matisch aus.

Mehr noch, spätestens seit den 1980er-Jah-ren hat sich (mit der von Friedbert Pflüger im Auftrag der US-Amerikaner für Richard von Weizsäcker verfaßten Bundestagsrede von der vorgeblichen Befreiung 1945, gehaltenen am 8.05.1985) eine Umdeutung durchgesetzt. Damit wurde ein neues Narrativ eingeführt und die Erinnerungskultur fundamental im Sinne der Kriegssieger verändert.

Heute erinnert niemand mehr an die Millionen deutschen Opfer während der sowjetischen Invasion (vulgo „Befreiung“), noch weniger an die insgesamt 1,6 Millionen Ost- und Mittel-deutschen, die Lagerhaft und Deportation in die UdSSR erlebten und erlitten.

Die Frage Stettin und Swinemünde steht derzeit nicht auf der Tagesordnung einer möglichen Verhandlungslösung. Unrecht bleibt dennoch Unrecht und muß als solches definiert werden.

____________________

Anmerkungen

[1]  „Die Häupter der drei Regierungen stimmen darin überein, daß bis zur end-gültigen Festlegung der Westgrenze Polens, die früher deutschen Gebiete östlich der Linie, die von der Ostsee unmittelbar westlich von Swinemünde und von dort die Oder ent-lang bis zur Einmündung der westlichen Neiße und die westliche Neiße entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze verläuft, ein-schließlich des Teiles Ostpreußens, der nicht unter die Verwaltung der Union der Soziali-stischen Sowjetrepubliken in Übereinstim-mung mit den auf dieser Konferenz erzielten Vereinbarungen gestellt wird und einschließ-lich des Gebietes der früheren Freien Stadt Danzig, unter die Verwaltung des polnischen Staates kommen und in dieser Hinsicht nicht als Teil der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland betrachtet werden sollen.“

Kommuniqué und Abschlußprotokoll der „Großen Drei“ (Vereinigte Staaten, UdSSR, Vereinigtes Königreich) 2.08.1945.

In rechtlicher Hinsicht handelt es sich dabei nicht um einen internationalen Vertrag, sondern um ein gemeinsames Konferenz-kommuniqué, eine gemeinsame Willens- beziehungsweise Absichtserklärung.

Dessen ungeachtet werden die erzielten Er-gebnisse heute als „Potsdamer Abkommen“ bezeichnet. Staats- und völkerechtlich ist das jedoch genauso unzulässig, wie die Anerken-nung der Ergebnisse und Folgen unstatthaft ist.

Die Demarkationslinie bzw. Grenzlinie war zunächst auch von der 1946 gegründeten SED abgelehnt worden. Da die Partei anfangs noch Wert auf Akzeptanz bei der Bevölke-rungsmehrheit in der Sowjetzone (SBZ) legte, war am September 1946 in der zentralen Parteizeitung „Neues Deutschland“ zu lesen, daß „die SED sich jeder Verkleinerung deut-schen Gebiets entgegenstellen wird. Die Ostgrenze sei nur provisorisch und könne erst auf einer Friedenskonferenz aller großen Siegerstaaten endgültig festgelegt werden.

[Qu.: Oder-Neiße: Was man gestohlen hat. In: Der Spiegel, Nr. 15/1959 vom 8. April 1959, S. 20].

[2]https://de.wikipedia.org/wiki/Hohensaaten-Friedrichsthaler_Wasserstra%C3%9Fe

[3]Qu.: Richard Breyer: Die Oder-Neiße-Linie bei Stettin. In: Göttinger Arbeitskreis (Hrsg.): Recht im Dienste der Menschenwürde. Fest-schrift für Herbert Kraus. Würzburg 1964, S. 442 f.

[4]Deutsche Behörden in der damaligen SBZ waren damals über die polnischen Bestre-bungen jedoch im Bilde und alarmiert. So richtete der seinerzeitige Landrat Johannes Warnke am 20.07.1946 ein Schreiben an seine vorgesetzte Innenbehörde, in welchem über eine geplante „Grenzänderung gegen die Provinz Mark Brandenburg nordöstlich Schwedt“ berichtet wird.

[5] Der Schweriner Grenzvertrag war ein bi-laterales sowjetisch-polnisches Abkommen über die Festlegung der Westgrenze Polens im Abschnitt Swinemünde – Greifenhagen und als solches ein völkerrechtlicher Vertrag zu Lasten Dritter und somit formal ungültig.  Der Vertrag wurde am 21. September 1945 in Schwerin von Vertretern der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland und Vertretern des sog. Lubliner Komitees unter-zeichnet.

Qu.: https://de.wikipedia.org/wiki/Schweriner_Grenzvertrag  (abgerufen 3.04.2024)

[6]Als sog. Görlitzer Abkommen wird der Grenzvertrag zwischen der Deutschen De-mokratischen Republik und der Volksrepublik Polen vom 6. Juli 1950 bezeichnet, der in Zgorzelec, dem seit 1945 polnischen Teil von Görlitz, geschlossen wurde. Er bezeichnet die Oder-Neiße-Linie als „Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen“, steht inhaltlich und dem Wortlaut nach aber den interalliierten Beschlüssen und Bestimmungen von Potsdam entgegen. (Abschlußprotokoll und Kommu-niqué der sog. Potsdamer Konferenz).

Darin hieß es: „Die Häupter der drei Regie-rungen stimmen darin überein, daß bis zur endgültigen Festlegung der Westgrenze Polens, die früher deutschen Gebiete östlich der Linie, die von der Ostsee unmittelbar westlich von Swinemünde und von dort die Oder entlang bis zur Einmündung der west-lichen Neiße und die westliche Neiße entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze ver-läuft, einschließlich des Teiles Ostpreußens, der nicht unter die Verwaltung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken in Überein-stimmung mit den auf dieser Konferenz erzielten Vereinbarungen gestellt wird und einschließlich des Gebietes der früheren Freien Stadt Danzig, unter die Verwaltung des polnischen Staates kommen und in dieser Hinsicht nicht als Teil der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland betrachtet werden sollen.“

Zudem fehlte der DDR die staatsrechtliche Souveränität, um die Ostgrenze Deutschlands völkerrechtlich bindend zu vereinbaren. Im Deutschlandvertrag von 1952 hieß es, daß die endgültige Festlegung der Grenze einer „frei vereinbarten friedensvertraglichen Regelung für ganz Deutschland“ vorbehalten bleibe.

Gemäß diesem Rechtsverständnis stand Stettin widerrechtlich unter vorläufiger pol-nischer Verwaltung. Der Bundesminister für Vertriebene Theodor Oberländer stellte 1953 fest, daß Stettin und die links der Oder gele-genen Gebiete der Kreise Randow und Uek-kermünde durch das Potsdamer Abkommen nicht unter polnische Verwaltung gestellt worden seien, sondern rechtlich weiterhin zur DDR bzw. zur SBZ gehörten.

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Waffenstudent
Waffenstudent
23 Tage zuvor

PANSLAWISMUSKONGRESS:

(Google löscht fast alle neuen Beiträge zum Panslawistenkongreß, welcher auch Panslawismuskongreß genannt wird.)

Der Panslawistenkongreß von 1848 in Prag verlangt die Vertreibung der Deutschen. – Diese Veranstaltung wurde übrigens ganz bewußt in deutscher Sprache abgehalten; denn Deutsch war die einzige Sprache, welche von allen Teilnehmern des Kongresses verstanden wurde.

Der Panslawistenkongreß, der oft auch Panslawismuskongreß genannt wird, tagte anno 1848 in Prag und verlangt die Vertreibung der Deutschen aus dem Osten.

Auf dem 1. Slawenkongreß 1848 in Prag wurde die Forderung erhoben “neben allen Türken aus Europa, alle Italiener vom Ostufer der Adria, alle Finnen an der karelischen Nase bei Petersburg und alle Deutschen östlich einer Linie Triest – Stettin zu vertreiben.”

Diese Forderungen des Slawenkongresses wurden von vielen ernstgenommen und löste Befürchtungen aus. Schärfsten Protest gegen diese Forderungen und Pläne formulierte u.a. Karl MARX. 1855 schrieb Karl MARX in der “Neuen Oder-Zeitung”:

“Panslawismus ist eine Bewegung, die ungeschehen zu machen” strebt, was eine Geschichte von tausend Jahren geschaffen hat, die sich nicht verwirklichen kann, ohne die Türkei, Ungarn und eine Hälfte Deutschlands von der “Karte Europas wegzufegen, die, sollte sie diese Resultate erreichen, ihre Dauer nicht sichern kann, außer durch die Unterjochung Europas.”

Bereits zwanzig Jahre zuvor, anno 1820, hatte sich Frankreich darauf vorbereitet, seinen Machtbereich bis zum Rhein auszudehnen.

Vor dieser Drohkulisse entstand das Deutschlandlied. So sind die Zeilen “Deutschland Deutschland über alles, über alles in der Welt, wenn es stets zum Schutz und Trutze, brüderlich zusammenhält” entstanden. Mit diesen Zeilen setzte sich Hoffmann von Fallersleben gegen die Hegemonieansprüche Frankreichs dichterisch zu Wehr. Es ging also um die Verteidigung Deutscher Interessen gegen Hegemonieansprüche Dritter.
 
In der Tat war der Panslawismuskongreß die erste öffentliche Erklärung und zugleich Aufforderung zum Rassenkrieg gegen das Deutsche Volk! –

Und als die Vertreibung aller Deutschen aus dem Gebiet östlich der Linie Stettin-Triest gefordert wurde, da gab es weder einen Kaiser Wilhelm noch einen Onkel Addi. Noch nicht einmal ein Deutsches Reich gab es; denn das wurde erst 1871 also 23 Jahre nach 1848 gegründet. Insofern entfallen alle moralischen Rechtfertigungen der Intrigeninsel, welche die blutige Vertreibung der Deutschen aus dem Osten moralisch zu begründen versucht! –

Wer die Wahrheit kennet und saget sie nicht, der ist fürwahr ein erbärmlicher Wicht. (Martin Luther)

Morgensternschwinger
Morgensternschwinger
23 Tage zuvor

Ich finde es immer wieder interessant, was wir über die deutsche Geschichte nicht wissen, bzw. nicht wissen dürfen. Allerdings glaube ich auch nicht, daß sich die deutsche Geschichte ab 1933 tatsächlich so zugetragen hat, wie sie uns erzählt wird.

KWHugo
KWHugo
21 Tage zuvor

Zudem fehlte der DDR die staatsrechtliche Souveränität
Die auch die brD nicht hat. Die Frage ist doch die: Wer kann sie uns zurückgeben? Keine deutsche Regierung hat eine solche berechtigte Forderung einmal öffentlich herausgeschrien.

Und hat solches jemand von der Regierung gefordert? Die sogenannte Alternative schweigt auch.

Warum ist das bei denen nicht Forderung Nr.1? Das ist auch einer der Gründe, warum ich bei denen nicht eingetreten bin.

Krah hatte seinen Lendenschurz-Chinesen, Weidel schwimmt mit bei Gender. Versammelt haben sich ja bekanntlich auch eine ganze Masse Erhabener zur Überwachung, daß alles schön vor sich hin dämmert. Nur nicht am Status Quo rütteln.

Wir waren besetzt von den Schweden und von den Froschfressern, beide wurden wir wieder los. Die Russen haben den Ostblock freigelassen. Sicher nicht ohne Absprachen, denn die CIA hat Solidarnocz organisiert und finanziert. Die Russen spielten so lange mit, wie es ihnen nicht ans Leder ging. Dieser Tage faselt Dugin bei Tucker Carlson etwas von Werten, die sie nicht mittragen können, aber darum geht es nicht. Es geht ums Geld und die dahnter stehende Macht, aber dabei schleicht er herum wie Putin mit seinen Nazis und unserer sogen. Kriegsschuld, die den harmlosen Stalin und seinen dahinter stehenden Kaganowitsch so sehr überraschte. Ohne Wahrheit keine Freiheit, das muß auch die Regierung in Rußland begreifen.

Die EU ist eine erneute Gefangennahme von uns Deutschen – alle machen mit. Über uns Deutsche ging ganz Europa freiwillig in amerikanische Geiselhaft. Kapiert das hier niemand? Wahlen zum Beitritt wurden bei Ablehnung wiederholt – kein Aufschrei. Osteuropa torkelte von einer Abhängigkeit in die nächste. Still ruht der See. Solange sie mit grünem Papier versorgt werden, schweigen alle. Sie alle begreifen nicht, daß ihr Schicksal von uns abhängt. Ist Deutschland frei, sind sie es auch. Aber die Dunkelmacht hat alle miteinander verwoben durch Kunststaaten und verwaltetes deutsches Gebiet. Gerechtigkeit bedeutete für alle Umbruch und Umschreibung ihrer Geschichte.

Und Google löscht alles zum Panslawischen Kongeß? Wem gehört Google? Das ist die Macht hinter den uSA und Rußland bis heute.

Ohne Wahrheit über Deutschland und unsere uns zustehende Souveränität wird Europa/die ganze Welt nie frei. Wann kapieren die das? Brauchen wir noch 100 Jahre?

Heinrich Seidelbast
Heinrich Seidelbast
21 Tage zuvor

Lieber Morgensternschwinger,

Wissen ist Macht, – nichts wissen macht nichts, – es ist heute sogar, gerade auch in Bezug auf unsere (wahre) Geschichte, erwünscht!

Nur der Sieger schreibt die Geschichte, der Verlierer muß jede Behauptung, Beschuldigung, aber auch Lüge über sich ergehen lassen, er ist wehrlos, und das soll so lange wie möglich andauern.

Für Deutschland gilt das in besonderer Form, hier wird fortwährend eine Kollektivschuld impliziert, welche jedwede Form von Patriotischem oder gar Nationalem Denken unterbinden soll. Nur so läßt es sich regieren, wie wir regiert werden, nur so wird unsere, so geschaffene Funktion als Sozialamt der Welt durchregiert.

Mit einem schlechten Gewissen kann kein Selbstbewußtsein gedeihen, das wissen die Apologeten der angestrebten “Neuen Weltordnung“ und kommen so, Schritt für Schritt, ihrem Ziel näher.

Gerade auch in der jüngeren Geschichtsschreibung sollte man sich bei Unklarheiten immer die Frage stellen: „cui bono” (wem zum Nutzen). Der ehemalige Bundeskanzler Schmidt soll einmal sinngemäß gesagt haben: „Aus unserer Geschichte wurde ein Verbrecheralbum gemacht“.

Heute ist der erste Mai – wußten Sie, daß dieser schon 1933 in Deutschland zum gesetzlichen Feiertag der nationalen Arbeit deklariert wurde?

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