Rechtsstaat ohne Recht
Montag, 8. Juni 2026 von Adelinde
Und wieder erschien bei AnderweltOneline ein trefflicher Beitrag, diesmal am 7. Juni 2026 von
Hans-Jürgen Geese
Rechtsstaat ohne Recht
Immer mehr Menschen in Europa fragen sich, wie ein Unrechtsstaat, der sich Rechtsstaat nennt, Recht sprechen kann? Was für eine Anmaßung!
Sie fragen, wie es dazu kommen konnte, daß das Recht, das doch das Volk schützen soll, als Waffe gegen das Volk benutzt wird?
Sie fragen, wie es denn rechtens sein kann, daß ein Politiker aufgrund von konkreten Versprechungen gewählt wird, dann aber nach seiner Wahl von diesen Versprechungen nichts mehr wissen will? Und trotzdem nicht im Gefängnis landet. Oder zumindest raus-geschmissen wird.
Sie fragen, was aus der angeblichen Gewal-tenteilung geworden ist, wenn die Gewalt de facto heute doch nur noch in einer Hand liegt?
Sie stellen fest: Der Rechtsstaat scheint zur Schimäre, zum Trugbild, zum Hirngespinst, zu einer Wunschvorstellung verkommen zu sein. Wie die viel gepriesene Demokratie.
Frage: Ist das beim Recht, wie bei der Demo-kratie, immer schon genau so geplant gewesen?
Die deutsche Demokratie ist eine drittklassige Kopie
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges herrsch-ten die Siegermächte in Deutschland. Der Osten geriet schließlich unter die Herrschaft der Sowjetunion, der Westen letztendlich unter die Herrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika.
Wie Sie wissen hat die Bundesrepublik keine Verfassung. Sie hat ein Grundgesetz. Dieses Grund-gesetz wurde nicht von klugen und weisen Deutschen geschaffen. Dieses Grundgesetz ist das Gesetz von Besatzern und wurde entsprechend manipuliert.
Die Tatsache, daß die Deutschen bis auf den heutigen Tag keine Verfassung haben, ist ausreichend Beweis dafür, daß das Land nach wie vor besetzt ist. Warum sonst sollten die Deutschen nicht endlich das Recht haben, sich eine eigene Verfassung zu geben?
Frage: Welche Vorlage diente als Richtlinie für das Grundgesetz? Die von Amerika, die von Großbritannien oder von Frankreich? Nun, die britische Verfassung konnte es nicht sein, denn die Briten hatten und haben keine Ver-fassung. Es konnte daher doch wohl nur die amerikanische Verfassung sein, denn die Amerikaner hätten niemals erlaubt, daß man dieses Privileg den Franzosen zugesteht.
Ohne jetzt im Einzelnen auf die amerika-nische Verfassung einzugehen, will ich Sie lediglich auf ein äußerst wichtiges Phänomen aufmerksam machen, das sich von der amerikanischen Verfassung in das Grundgesetz eingeschlichen und damit den Rechtsstaat de facto ausgehebelt hat.
Redefreiheit in den U.S.A.
Der Erste Zusatzartikel zur Verfassung der U.S.A. (aus dem Jahre 1791) verbietet dem Kongreß Gesetze zu verabschieden, die die Redefreiheit, die Pressefreiheit, die Ver-sammlungsfreiheit und das Petitionsrecht einschränken. Daher Achtung:
Von 1791 bis Anfang des zwanzigsten Jahr-hundert gab es nicht einen einzigen Fall (!), in dem die Meinungsfreiheit vor dem Obersten Gerichtshof der U.S.A. herausgefordert wur-de. Nicht einen einzigen Fall. Meinungsfreiheit über alles.
Aber mit Beginn des Ersten Weltkrieges ging es dann los. Auf einmal wurde Gerichten ein Interpretationsspielraum eingeräumt. Die Amerikaner durften nicht den Krieg kritisie-ren, zur Meuterei oder Kriegsdienstverwei-gerung aufrufen oder die Regierung und deren Krieg negativ darstellen.
Der „Espionage Act“ von 1917 sah eine Höchststrafe von 20 Jahren vor. Der an-schließende „Sedition Act“ machte sogar beschimpfende, grob vulgäre oder treulose Äußerungen über die Regierung strafbar. Aus und vorbei mit der schönen Meinungsfreiheit.
Der „Patriot Act“ von Mister Bush, vom Oktober 2001, nach den Terroranschlägen vom 11. September, ist lediglich der Sarg-nagel gewesen. Dabei kann man doch wohl nur dann von Meinungsfreiheit sprechen, wenn, selbst unter schwierigen Umständen, trotzdem unverdrossen an der Meinungs-freiheit festgehalten wird. Nur schwache Regierungen kommen mit Verboten.
Die Relativierung von Gesetzen im Grundgesetz
Grundgesetz, Artikel 5, Absatz 1:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Absatz 2:
„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Geset-ze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
Also doch keine Meinungsfreiheit?
Grundgesetz, Artikel 8:
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Versuchen Sie das mal. Viel Glück. Selbst in England, dem Mutterland der Demokratie unserer Zeit, werden Sie nicht damit durch-kommen. Das war einmal.
Noch ein Beispiel: Artikel 9, Absatz 1:
„Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“
Fragen Sie mal die Leute von der AfD, ob das wirklich so gilt. Die Einschränkungen in Absatz 2 folgen natürlich auf dem Fuße.
Ein letztes Beispiel: Selbstverständlich gilt das Briefgeheimnis in der BRD. Aber:
„Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden.“
Da also haben Sie Ihren Unrechtsstaat aus dem Grundgesetz. Es ist mit diesem Grund-gesetz den Politikern und den sie kontrol-lierenden Amerikanern Tor und Tür weit geöffnet, diese Gesetze zu beugen und zu biegen, wie es ihnen beliebt.
Wie können Sie sich erdreisten, diese bös-willigen Manipulationen zu hinterfragen: Es ist doch alles legal. Es ist doch alles ge-setzlich. Fragen Sie Ihren Anwalt.
Merke: Was allerdings bei Gesetzen zählt sind, eben nicht die Buchstaben in den Gesetzen, sondern der Geist, der in den Gesetzen lebt oder eben nicht lebt.
In Deutschland möchten wir gerne den deutschen Geist in den deutschen Gesetzen leben spüren. Das zu erreichen ist uns bisher versagt geblieben. Das Grundgesetz und die Bundesbürger sind eben nicht mehr als nur eine Billigkopie aus Amerika. Und diese drittklassigen Bundesbürger sind darauf sogar noch stolz.
Rechtsstaat in Amerika im Jahre 2026
Ungefähr 200 Menschen haben die Ameri-kaner bisher in diesem Jahr vor der Küste Venezuelas in den Tod befördert. Ohne Anklage, ohne Beweise für irgendein Verbrechen, ohne Urteil. Einfach so.
Am 28. Februar griffen die Amerikaner den Iran ein. Einfach so. Sie töteten Tausende von Menschen, zerstörten Schulen, Krankenhäu-ser, Brücken und andere Einrichtungen der iranischen Infrastruktur. Die rasteten völlig aus!
Dabei sind doch, aufgrund der Nürnberger Prinzipien der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen von 1950, Planung, Vorbereitung und Führung eines Angriffs-krieges ein Verbrechen.
Die Nürnberger Prinzipien sind vor allem auch eine Schöpfung der Amerikaner. Der Amerikaner selbst! Aber Gesetze haben die Amerikaner, vor allem seit 1990, so gut wie nie interessiert. Die brechen Gesetze, wie es ihnen beliebt. Verhandlungen mit Amis sind reine Zeitverschwendung. Denn den Amis ist nicht zu trauen. Das Wort eines amerikani-schen Politikers ist nichts wert. Nichts. Das sind Lügner und Betrüger.
Donald Trump sprach vor kurzem stolz da-von, daß sich jetzt Amerikaner wie Piraten verhalten, Schiffe kapern und Schiffe be-schlagnahmen. Einfach so. Es gilt das Recht des Stärkeren. Wie die Amis sagen:
„Might is Right.“
Das sind also die Amerikaner, unsere Busenfreunde und Vorbilder.
„Sage mir mit wem Du verkehrst und ich sage Dir, wer Du bist.“
Deutschland, ach verblödet Vaterland.
Lawfare
Lawfare ist eine Abwandlung von dem Wort „Warfare“ (Kriegsführung) und bezeichnet die Anwendung der Gesetze als Waffe gegen die Bürger.
Am 27. September 2025 wurden das ehema-lige Mitglied des britischen Parlamentes, George Galloway, und seine Frau auf dem Flughafen Gatwick festgehalten. Sie kamen aus Moskau. Die Handys und die Laptops wurden beschlagnahmt. Nach Verhörungen über 9 Stunden wurden beide wieder frei gelassen. Keinerlei Anklage wurde erhoben. Es war nur Schikane.
George Galloway ist ein rhetorisches Genie. Und ein Politiker der alten Schule. Und er ist einer der populärsten „kontroversen“ Broad-caster in der neuen Welt der Podcasts. Sein Publikum zählt viele Millionen. Sein Netzwerk umfaßt hunderte von anderen prominenten Stimmen.
Allerdings: Solch kritische Stimmen sind heute nicht mehr erlaubt. Der Rechtsstaat hat sich neue Gesetze gegeben, die das Un-rechtssystem schützen sollen, das der Rechtstaat geschaffen hat.
Jetzt berichtet George Galloway nicht mehr aus London, sondern aus Moskau oder aus Peking. Wir leben in einer verrückten Welt.
Der ehemalige Schweizer Oberst und Ge-heimdienstexperte Jacques Baud ist noch immer in Belgien festgesetzt. Er darf nicht reisen. Seine Bankkonten wurden gesperrt.
Wie kann eine Regierung so etwas einem Mann antun? Aber natürlich sei das alles legal. Und wenn nicht, dann wird eben illegal in legal umgebastelt. Gemach: Es wird sich schon ein Richter finden, der genau so entscheidet.
Jacques Baud wird vorgeworfen, ein Sprachrohr der russischen Propaganda zu sein. Jacques Baud hingegen sieht sich als Opfer von Zensur. Es bleibt ihm nur der sogenannte Rechtsweg vor den Europäischen Gerichtshof.
Seine eigene Regierung in der Schweiz scheint wenig motiviert, ihrem Bürger zu helfen. Nicht einmal auf das einstige Vor-zeigeland Schweiz ist also heute noch Verlaß.
George Galloway lebt mittlerweile wie ein Zigeuner auf der Welt. Nach England will er vorerst nicht zurück. Er will seiner Familie nicht antun, was die englische Regierung, vielmehr das englische Unrechtssystem, für ihn vorgesehen hat.
Antisemitismus
Es gibt allerdings ein Land und ein Volk auf der Welt, für die nun ganz besondere myste-riöse Gesetze gelten. Israel und die Juden stehen quasi unter Naturschutz. Wagen Sie bloß nicht, etwas Negatives über Israel oder über die Juden zu sagen.
Etwa 15 Millionen Menschen unter einer Weltbevölkerung von etwa 8 Milliarden Menschen gelten als Juden. Nur für 15 Millionen Menschen auf Erden gilt dieser besondere Schutz. Was für ein Privileg! Wie haben die das nur geschafft?
Laut „AI“ bezeichnet Antisemitismus die Ablehnung, Ausgrenzung, den Haß oder die Diskriminierung gegenüber jüdischen Menschen.
Wenn man sich auf die Definition des Be-auftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus einläßt oder auf die Definition der „Interna-tional Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA), dann wird es kompliziert.
Wenn es aber kompliziert und komplex wird, dann können Sie im Rechtswesen davon aus-gehen, daß man sich Interpretationsspiel-raum vorbehalten will. Im deutschen Sprach-umgang nennen wir das einen Gummipara-graphen.
Es gibt keine andere Gruppe von Menschen auf Erden, die ähnlich den Juden juristisch geschützt ist. „Antisemitismus“ ist wirklich einzigartig. Es ist nicht bekannt, daß Men-schen bestraft wurden, weil sie sich als „Antigermanen“ geäußert oder verhalten haben.
Nun, die meisten Menschen auf Erden haben natürlich kein Problem mit den Juden. Sie haben ein Problem mit dem Staate Israel. Übrigens auch viele Juden selbst. Der Staat Israel ist, milde ausgesprochen, ein Un-rechtsstaat. Er läßt täglich Frauen und Kinder und alte Menschen töten. Momentan in Gaza, auf der Westbank, im Libanon, im Iran. Und das zu kritisieren soll verboten sein?
Man ist doch wohl berechtigt zu fragen, warum der israelische Staat solch einen Schutz genießen soll? In jedem anderen Fall würde doch die Welt entsetzt aufschreien. Aber im Falle Israel herrscht weitgehend Schweigen.
Die Bundesregierung weist den Vorwurf offiziell zurück, Israel begehe Kriegsver-brechen oder Völkermord. Trotz überwälti-gender Beweise. Die können einfach nicht sehen, was sie nicht sehen wollen und/oder nicht sehen dürfen. Was für Menschen diese Politiker!
Gerechtigkeit
Der Mensch hat ein natürliches Gespür dafür, was gerecht und was ungerecht ist. Wenn das Recht als Waffe gegen das Volk benutzt wird, dann stehen hinter dem angeblichen Recht natürlich Interessen. Das können nur die Interessen von Machthabern sein, die sich Privilegien verschiedener Art angeeignet haben, unter anderem die Privilegien von Reichtum und der Kontrolle über das Recht.
Wie wir alle wissen, muß man sich Recht im Streitfall überhaupt erst einmal leisten können. Es ist nicht schwierig, den Rechts-streitfall so auszudehnen, daß kleine Ver-mögen aufgewandt werden müssen, um das Verfahren finanzieren zu können. Der Tricks sind viele, um sich unerwünschter Kritiker zu entledigen.
Der Rechtsstaat ohne Gerechtigkeit mag formal ein Rechtsstaat sein, geschützt heutzutage durch ganze Armeen von Rechtsverdrehern, aber die neue Transpa-renz, die alternative Medien möglich machen, deckt dennoch all die Vergehen und Verbre-chen auf, die angeblich völlig legal, an Bürgerinnen und Bürgern begangen werden. Aber das reicht nicht. Was also tun?
Das germanische Prinzip des „Comitatus“
Im germanischen Kulturkreis war der Comitatus eine Kriegerschar, die sich freiwillig einem Anführer oder König anschloß.
Der Anführer versorgte die Gefolgsleute mit Ausrüstung, Pferden und Beute, während die Krieger im Gegenzug absolute Loyalität und Waffendienst schworen. Schworen. Wie wir Deutsche halt so sind. Unser Wort ist mehr wert als unser Leben.
Wenn man das Prinzip des Comitatus in die moderne Zeit transferiert und auf den neu-esten Stand bringt, dann wollen auch die Deutschen heute wahrscheinlich genau das: Eine Gemeinschaft, in der die Führung für die Gemeinschaft sorgt. Für die gesamte Ge-meinschaft. In Gerechtigkeit. Eine Gemein-schaft, in der das Wort eines Deutschen wieder für Wahrheit steht.
Das uns von den Amerikanern aufgezwun-gene Rechtswesen ist ein Unrechtswesen. Es funktioniert in den kleinen, relativ unbe-deutenden Rechtsfällen. Aber wenn es darauf ankommt, wenn Macht herausgefordert wird, wenn Lügen herausgefordert werden, dann wird das Recht heutzutage zur Waffe der Reichen und Mächtigen und der Besatzer.
Erst wenn die Deutschen sich wieder ihr eigenes Recht gegeben haben, auf der Grundlage einer deutschen Verfassung, im Geiste unserer Väter, erst dann kann dieser Unrechtsstaat zum Rechtsstaat werden.
Den Hans-Jürgen Geese kenne ich als einen scharfsinnigen Analytiker schon lange. Ich sage aber ohne Schnörkel: Die Welt – erst England, jetzt die USA – hat eine Gruppe Menschen übernommen, die im Geheimen handeln, die bestehende Gesetze verändern, um ihren verbrecherischen, aber bereichernden Tätigkeiten nachgehen zu können, Millionär war mal, jetzt heißt es Milliardär, dem Papiergeld ohne materielle Basis sei Dank. Die Funktionäre des einstigen Ostblocks schafften den Sprung in nur 36 Jahren.
Dieser Prozeß der Beherrschung eines Landes war langwierig, aber effektiv, wenn man das Geld kontrolliert, die Justiz und die Medien beherrscht.
Es begann vor 100 Jahren. 1913 wurde mit Tricks und Schmiergeld ein privates Finanzsystem geschaffen, das die Macht der Kontrolle der Geldströme dazu nutzt, die Regierung, deren Politik ihr nicht gefällt, zu erpressen und ihre eigene politische Agenda durchzusetzen. Die Fed war geboren, Paul Warburg und Nelson Alderich, Rockefellers Schwiegervater, sei Dank.
Diese Gruppe scheint ein psychologisches Problem zu haben, denn ihre Ideologie folgt keiner Logik des Verstandes, sondern des Wahnsinns.
Wie konnte diese Gruppe neben der Fed auch die Justiz übernehmen? Woodrow Wilson hatte damals ein Problem mit seiner früheren Liebschaft aus der Universitätszeit. Diese Dame schlug bei dem Rechtsanwalt Samuel Untermyer (zufällig) auf und verlangte vom frisch gekürten Präsidenten, den Untermyer vorher kräftig gesponsert hatte, 60 000 Dollar Schweigegeld, die dieser nicht an seiner Familie vorbei zahlen konnte. Untermyer klärte dieses Dilemma für das Versprechen, daß jemand aus seinem Stamme zum Generalbundesanwalt ernannt wird. Und schon hatten sie die Justiz, der Nachfolger hieß schon Frankfurter.
Sie haben ein fein gespanntes Netz hinter dem Präsidenten gesponnen, so daß es ihnen mittlerweile egal sein kann, wer sich vorne zeigt. Ich rate nur, die Recherchen zwecks Beweisen meiner Aussage schnell zu tätigen, denn sie beherrschen das Weltnetz fast völlig und verfälschen es wie einst die Gesetze.
Wir sind das 81. Jahr in den Pfoten dieser kriminellen Kräfte aus den USA. Wir brauchen unsere Souveränität.
Die USA, aber auch Rußland als Mißgeburt der UdSSR sollten ihre Geheimarchive endlich freigeben, damit ans Tageslicht kommt, was sie verbergen müssen. Man kann davon ausgehen, daß das nie geschieht. Geheimtreffen oder -organisationen müssen verboten werden, wer im Hintergrund mauschelt, begeht Verbrechen. Und wer für begangene Verbrechen nicht bestraft wird, macht frech weiter. Wir sehen es mit jedem Tag. Der Massenmord bei Corona steht im Raume.
Alles in der brD läuft verkehrt, alles ist verlogen, unsere Herkunft, unsere Geschichte, unsere Gegenwart. Kriminelle dunkle Gestalten beherrschen die Welt. Mittlerweile hat man alle Hoffnung verloren. Bösartigkeit siegt.
Ein exzellenter, trefflicher Beitrag von Hans-Jürgen Geese !
Wer Drohungen verbreitet, wird bedroht werden.
Tötet die Ungläubigen. Merkel erklärt: Der Koran und seine Meinungsverbreitung gehört zu Deutschland. Wir hätten ein Grundgesetz. Die Aussage des Korans gehöre zu Deutschland – so stünde es im GG.
Das GG wurde festgelegt, da gab es in Deutschland keinen Islam. Heute also dient das Grundgesetz dazu, daß Deutschland vollläuft mit Bedrohungen, wie sie eindeutiger nicht sein können, und Tausende Deutsche schon zu Opfern dieser politisch-religiösen Staatsform gemacht hat, vielen das Leben gekostet hat.
Das GG ist eine schöne Theorie, die Praxis ist die Kanzlerdiktatur und ein unzuverlässiges Parlament.
Irgendwie beunruhigend seltsam. Die Kampfparole des Korans ist für Merkel akzeptabel, aber unschöne Bilder an der Grenze Deutschlands sind ihr zuwider.
Art.4 GG ( Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit Kriegsdienstverweigerung )
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Die Einschleusung von Kalifat und Scharia ist unverletzlich – es fällt in den Art.4 GG.
Der Islam ist keine Meinung. Er ist eine 2.Staatsform, die im Grundgesetz verankert als unverletzliche Religionsfreiheit von Merkel interpretiert wird.
Wie gesagt, als dieses GG entworfen wurde, war der Islam noch da, wo er hingehörte. In Deutschland hatte er keine Daseinsberechtigung und hat sie auch heute keinesfalls.
Nun heißt es, mit dem politisch-religiösen Islam eine Tribalgesellschaft zu erleben, weil das GG das so will.
2017 haben die Deutschen vorgezogen, so zu wählen wie immer, und es wird nichts mehr in Deutschland so bleiben, wie es war. Ein Rechtsstaat verkommt.
Und wie Prof. Sieferle sehe ich die Entwicklung schon heute auf Deutschlands Straßen: Für den aus der Tribalgesellchaft kommende Moslem und Afrikaner ist Deutschland Beutegebiet, auf das er umso entschlossener zugreifen wird, je schwächer der Widerstand ist.
2017 haben sich die Deutschen mit der Wahl entschieden, täglich Zigtausende Koranhörige, Merkels Gäste, zu empfangen. Merkel hat, nachdem sie Gröhes Deutschlandfähnchen diesem aus der Hand genommen und am Bühnenrand entsorgt hatte, jemandem, den man leider nicht in der Aufzeichnung nach der Wahl gezeigt hat, siegessicher grinsend zugezwinkert – ab da wußte ich, daß da etwas hinter dem Rücken der Deutschen läuft, was uns unsere Heimat kosten wird.
Und natürlich spielt Religionsfreiheit das Spiel mit – es kann im Koran stehen und unmmündigen Kindern und Jugendlichen in Deutschland gelehrt werden, was will – religiöse Bekenntnisse sind unverletztlich. Juden und Un- bzw. Andersgläubige haben die Arschkarte gezogen. Tötet die Ungläubigen, dieses Bekenntnis ist in Deutschland unverletzlich. Weltweit geschieht es. Deutschland hat ein Grundgesetz. Wer sich bekennt, mag es der religiöse Wahn Hunderttausender Illegaler sein, steht unter dem Schutz des Grundgesetzes?
Die Würde des Menschen hängt niemals von Glaubensbekenntnissen ab. Die Würde der Ungläubigen ist somit absolut uninteressant.
A.S.