Was ist Deutschland?
Dienstag, 16. April 2024 von Adelinde |
Thomas Engelhardt
geht der oft und zu Recht gestellten Frage nach und kommt zu Ergebnissen, die vielleicht den einen oder anderen überraschen könnte:
Was ist Deutschland?
Um kein Mißverständnis aufkommen zu las-sen: Die „BRD“ ist ein sterbender Staat. Die Begründung für diese These wurde an ande-rer Stelle bereits dargelegt.(1)
Deutschland aber wird leben. Wenn die Deutschen es denn wollen. Die Frage wird sein, was Deutschland eigentlich ist.
Der staatsrechtliche Begriff Deutschland wird heute auf den BRD-Staat bezogen, der zwar den Namen Deutschland in seiner Staatsbe-zeichnung trägt, aber weder Deutschland ist noch mit diesem gleichgesetzt werden darf.
Dieser Suzeränstaat bezeichnet sich anma-ßenderweise als Deutschland, ist es aber eindeutig nicht. Der Ansatz der Reichsbürger verschiedener Couleur ist dabei falsch.
Reichsbürger folgen insofern einem falschen Ansatz, als sie davon ausgehen, daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei und fortbesteht und seine Staatsorgane lediglich handlungsunfähig seien. Sie folgen damit der Interpretation des Bundesverfas-sungsgerichts, das in einem Grundsatzurteil im Jahr 1973 feststellte, die Bundesrepublik sei der Nachfolgestaat des Deutschen Reiches und faktisch mit diesem identisch.[2]
In der Bundesrepublik wurde von Beginn an vom Fortbestand des Deutschen Reiches ausgegangen und die Auffassung vertreten, mit diesem sowohl als völkerrechtlichem Rechtssubjekt als auch in staatsrechtlicher Hinsicht identisch zu sein.
Hieraus leiteten die politischen Eliten den Alleinvertretungsanspruch des BRD-Staates für ganz Deutschland ab. Auch das Bundes-verfassungsgericht war in zahlreichen Ent-scheidungen vom Fortbestand des Deutschen Reiches ausgegangen. Als Begründung wurde im Allgemeinen die Tatsache genannt, daß 1945 die Deutsche Wehrmacht kapituliert hätte, nicht aber die deutsche Regierung.
Bei dieser Betrachtung wird jedoch außer Acht gelassen, daß in der Zeit der alliierten Militärdiktatur kein deutscher Staat mehr existierte, lediglich von den Kriegssiegern installierte Länderverwaltungen in den von ihnen entgegen der Haager Landkriegs-ordnung gegründeten neuen deutschen Ländern.
Wer also einer Interpretation folgt, diese BRD wäre in irgendeiner Weise Nachfolgestaat des 1945 vernichteten deutschen Staates, lügt entweder bewußt oder aber vernachlässigt Fakten und historische Tatsachen.[3]
Die Reichsbürger meinen, dieses Scheingebil-de bekämpfen zu können, indem sie dem BRD-Staat seine Legitimität absprechen. Staatsrechtlich und völkerrechtlich ist diese BRD aber ein Staat, wenngleich mit ange-maßten und falschen Prämissen.
Es kommt demzufolge nicht darauf an, die BRD als Staat infrage zu stellen, als vielmehr, diesen Staat zu liquidieren und seine Eliten und Führungsschichten zu eliminieren.
Daß die BRD Deutschland heißt und heute mit Deutschland gleichgesetzt wird, ist insofern ein historisches Paradoxon, weil es der erste Staat in der deutschen Geschichte ist, der sich Deutschland nennt und diesen Begriff in seiner Staatsbezeichnung verwendet (sieht man von der offiziellen Verwendung des Staatsnamens Großdeutschland ab 1943 ab; informell wurde die Bezeichnung Groß-deutschland bereits seit März 1938 verwen-det; als umgangssprachliche Form des staatsrechtlichen Begriffs Großdeutsches Reich).
1949 dachten die von den Kriegssiegern zusammen gekarrten Mitglieder des sog. Parlamentarischen „Rats“ daran, den auf Geheiß der westalliierten Siegermächte zu gründenden Staat Deutsche Bundesrepublik oder Deutscher Bundesstaat oder auch Bund deutscher Länder zu nennen. Die Westmächte gaben die neue Staatsbezeichnung Bundes-republik (wie in Österreich) vor …
Begriffsgeschichtlich war Deutschland stets eine unscharfe Be- und Umschreibung aller derjenigen deutschsprachigen Länder und Territorien, die bis 1803 (Reichsdeputa-tionshauptschluß 25.02.1803) bzw. 1806 (aufgrund französischen Drucks Niederle-gung der Kaiserkrone durch Kaiser Franz II. am 6.08.1806) zum „Heiligen Römischen Reich“ gehörten.
Die Unschärfe des Begriffs Deutschland wurde auch in dem Konstrukt des Deutschen Bundes (1815 bis 1866) deutlich, zu dem zwar Territorien wie Luxemburg (einschließ-lich der heute zu Belgien gehörenden Provinz Luxemburg), das Herzogtum Limburg, Böh-men und Mähren, Österreichisch-Schlesien, Südtirol, aber z.B. nicht beide Preußen (Ostpreußen, Westpreußen) und auch nicht das Elsaß und Lothringen gehörten.
Diesem Problem sahen sich auch die Abge-ordneten des Frankfurter Paulskirchenparla-ments 1848 (Nationalversammlung Mai 1848 bis Mai 1849) gegenüber, die man grob in die Großdeutschen und die Kleindeutschen aufteilen kann.
„Die Nationalversammlung verabschie-dete am 28. März 1849 die Frankfurter Reichsverfassung (Verfassung des Deut-schen Reiches). Nach ihrer Auffassung war sie allein zur Inkraftsetzung imstan-de. Die Verfassung wurde von den meisten deutschen Einzelstaaten sowie beiden Kammern des preußischen Landtags angenommen, nicht aber vom preußischen König und den großen Einzelstaaten wie Bayern und Hannover. Österreich hatte sich durch eine neue, durch den Kaiser oktroyierte Verfassung für einen österreichischen Einheitsstaat vom neuen deutschen Reich de facto ausgeschlossen.“
Kurzzeitig (1848-1851) gehörten beide Preußen (gemeint ist die Provinz Preußen bzw. Ost- und Westpreußen) dem Deutschen Bund an. Da in Frankfurt aber keine Einigung hinsichtlich des Status der nichtdeutschspra-chigen Länder des Kaisertums Österreich möglich wurde, setzten sich letztlich die Kleindeutschen in Frankfurt durch, bevor das Projekt einer Ausrufung eines Deutschen Reiches vollends scheiterte.
Dieses Scheitern hatte damals aber seine eigentliche Ursache in der Dominanz dynastischer Interessen der großen Herrscherhäuser der Hohenzollern, der Habsburger, der Wittelsbacher, der Welfen, den ihre eigenen Partikularinteressen höherwertiger waren als die nationalen Interessen eines ganzen geeinten Deutschland.
Es ist hier so weit auszuholen, weil sich die heutige Situation Deutschlands aus der Geschichte speist und nicht allen auf die Ergebnisse des 2. Dreißigjährigen Krieges 1914-1945 bzw. des Großen Krieges 1939-1945 reduziert werden können und dürfen!
„Historische Ereignisse sind wie Eltern: Niemand kann sie sich aussuchen, alle gehen aus ihnen hervor. Gehen zwangs-läufig mit ihnen mit, manchmal an ihnen ein, früher oder später ohne sie weiter – bleiben aber unumgänglich von ihnen geprägt.“
Freund und Feind reduzieren Deutschland heute auf die BRD und das Territorium dieses Staates.
Ganz selbstverständlich empfindet die Masse der Bundesdeutschen heute Deutsche
in Oberschlesien,
im Burgenland,
in Südtirol,
in Nordschleswig,
in Luxemburg,
im Elsaß,
in Lothringen,
in der Steiermark,
in Kärnten,
in Ostbelgien (Eupen),
in der Slowakei,
in Ungarn, in Rumänien,
in Kasachstan,
in Sibirien,
in der russischen Altai-Region,
in den deutschen Sprachinseln in Oberitalien (Fersental, Lusern/Luserna, Pladen/Sappada, Zahre/Sauris und Tischelwang/Timau, im Kanaltal, die Deutschen in den Walsersiedlungen Gressoney, Issime, Rimella, Kampell, Formazza),
in Brasilien,
in Argentinien,
in Paraguay,
in den Vereinigten Staaten,
in Kanada
nicht mehr als deutsche Landsleute, und die dort lebenden Deutschen lassen auch keiner-lei Interesse oder Verbundenheit mit dem bundesdeutschen Staat erkennen.
Andererseits entwickeln die BRD und ihre Instanzen, die hier ansässigen Institutionen, Verbände und Organisationen auch keinerlei Aktivitäten zum Schutz dieser heute im Aus-land lebenden deutschen Minderheiten. Diese werden weder kulturell noch anderweitig be-treut oder unterstützt, etwa mittels finanzi-eller Hilfen zum Unterhalt von deutschspra-chigen Presseorganen oder anderen Medien.
Hier ins Bild paßt die Behinderung der Arbeit des bis 1881 als Allgemeiner Deutscher Schulverein zur Erhaltung des Deutschtums im Ausland gegründet wurde der Verein 1908 umbenannt in den Verein für das Deutschtum im Ausland, Schulverein e. V., 1933 in Volks-bund für das Deutschtum im Ausland.
1945 von den Kriegssiegern verboten, entstand er 1955 neu als Verein für das Deutschtum im Ausland. 1970 benannte er sich aufgrund politischen Drucks um in VDA – Gesellschaft für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland, und 1998 erfolgte, da sonst Fördermittel gestrichen worden wären, erneut eine Umbenennung in Verein für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland e. V. (VDA).
Da dessen ungeachtet danach die Förder-mittel seitens des Bundes gestrichen wurden, war der Verein im Frühjahr 2019 zahlungs-unfähig und stellte den Betrieb ein, seitdem ist die Geschäftsstelle geschlossen. Das ist BRD-Staat-Realität, währenddessen Milli-arden an illegale Einwanderer gezahlt werden …
Ein anderes Beispiel ist das sog. (bundes-deutsche) Goethe-Institut.
158 Goethe-Institute in 98 Ländern sollen deutsche Kultur, Sprache und Information über Deutschland vermitteln. Das ist (bzw. war ursprünglich) der Anspruch. Bis etwa 1990 funktionierte das auch noch (unter dem Zeichen des Ost-West-Gegensatzes).
Heute sind die Goethe-Institute politisiert und ideologisiert. Sie vermitteln oft Infor-mationen in englischer Sprache und spiegeln ein völlig falsches Deutschland-Bild im Aus-land wider (gemäß dem linken Erbauungsziel einer „bunten“ Einwanderungsrepublik).
https://www.goethe.de/de/lan.html
Daß die BRD nicht Deutschland ist, kann an einer ganzen Reihe von Belegen festgemacht werden.
Das Problem ist also nicht etwa der mögliche Verlust einer Gedächtnisstätte wie in Guth-mannshausen in Thüringen, sondern die fatale Situation, in der sich heute Volk, Staat und Nation befinden.
Deutschland verharrt seit 1945 in einem rabenschwarzen Loch nationaler Knechtselig-keit, und es wird auf die nächste Generation ankommen, zur Selbstbefreiung zu schreiten.
Befreiung von nationaler Knechtschaft durch ausländische Mächte und ihre inländischen Erfüllungsgehilfen und soziale Befreiung von Ausbeutung durch überseeisches Kapital und inländischen Gewinnlern, die zum Zweck der Selbstbereicherung und zum Nachteil des Souveräns (nämlich des deutschen Volkes!) ein Bündnis mit den Feindmächten eingegan-gen sind.
Auf der Agenda des 21. Jahrhunderts steht also die Lösung der deutschen Frage und aller damit in Zusammenhang stehenden Probleme.
Aus vielerlei Gründen ist die deutsche Frage entgegen anders lautenden Darstellungen und Wertungen also durchaus nach wie vor offen. Gelöst werden kann sie nur unter der Bedingung, daß der BRD-Staat zugrunde geht. Alles weitere folgt daraus.
Insbesondere muß die Freund-Feind-Ken-nung neu definiert werden. Neue Freunde und Verbündete könnten und müßten die alten sein. In Europa der Kreis der mit Deutschland ehemals verbündeten Staaten (Slowakei, Ungarn, Rumänien), in Asien die Türkei und die Araber, im Fernen Osten Japan und China.
_______________
Anmerkungen
[1] Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR 31.07.1973. Vgl. hierzu die Beiträge „Von der Wirtschaftskrise zur mentalen Krise. Eine Einschätzung der aktuellen Lage und ein Ausblick auf wahrscheinliche künftige Entwicklungen“, „BRD 2025 ff.“, „Deutschland in Geschichte und Gegenwart“.
[2] Bis heute wird die deutsche Frage von Staats- und Völkerrechtlern jedoch unterschiedlich und voneinander abweichend bewertet. Neben der Untergangs- und der Fortbestandstheorie muß im gegebenen Zusammenhang die Dismembrationstheorie und insbesondere die Debellationstheorie erwähnt werden.
Der Dismembrationstheorie zufolge zerfiel das Deutsche Reich in die beiden deutschen Staaten Bundesrepublik und DDR. Weder die DDR noch die BRD war mit dem Deutschen Reich identisch. Aus diesem Grund hat das Deutsche Reich aufgehört zu existieren. Lediglich bezüglich des zugrunde liegenden Jahres werden unterschiedliche Standpunkte vertreten (Staatsgründung 1949, Teilsouveränität 1954, Grundlagenvertrag 1973).
