Umstrittener Verfassungsschutz: Warum sich eine politisch mißbrauchte Behörde überlebt hat
Samstag, 22. November 2025 von Adelinde
Von
Kurt Zach
liegt der folgende Beitrag seit einiger Zeit zur Ver-öffentlichung bei Adelinde vor. Einige Zeitangaben – nicht die Inhalte – sind überlebt und wurden daher unwesentlich verändert, d.h. in die Vergangenheits-form gebracht. Ansonsten bleibt alles wörtlich und in seinem Wahrheitsgehalt bestehen.
Zach erklärt leicht verständlich, wie es dazu kam, daß wir in Deutschland eine Gesinnungsdiktatur eingerichtet bekommen haben:
Im Politikbetrieb ist es nicht ungewöhnlich, wenn der Inhalt einer politischen Ware nicht dem Aufdruck auf der Verpackung entspricht. „Verfassungsschutz“: Das klingt honorig und respektabel.
Wer kann schon etwas dagegen haben, die Verfassung zu schützen? Was aber, wenn die Verfassungssschützer gar nicht die Verfas-sung schützen, sondern ganz andere Inter-essen – etwa die der jeweils Mächtigen? Wer schützt dann die Verfassung vor den Verfas-sungsschützern?
Der erste Etikettenschwindel besteht in dem bewußt gepflegten Mißverständnis, bei den Bundes- oder Landesämtern für Verfassungs-schutz handele es sich um unabhängige, al-lein der objektiven Sacheinschätzung ver-pflichtete Institutionen.
Das sind sie mitnichten. Es sind politische Behörden, den jeweiligen Innenministerien unterstellt.
Ihre Chefs sind politische Beamte. Wenn sie nicht parieren, können sie von ihren Dienst-herren, den Bundes- oder Landesinnenmini-stern, gefeuert werden.
Die Versuchung der politischen Instrumen-talisierung ist damit systemimmanent an-gelegt. Daß die Mächtigen dieser Versuchung erliegen, ist eher die Regel als die Ausnahme.
Staatsrechtlich und demokratietheoretisch ist der „Verfassungsschutz“ ein Fremdkörper im Verfassungsstaat – ein deutscher Sonderweg. Ein vergleichbares Konstrukt gibt es in keiner anderen westlichen Demokratie.
Klassische Aufgaben eines Inlandsgeheim-dienstes sind üblicherweise Spionage- oder Terrorabwehr. Daß ein Inlandsgeheimdienst die eigenen Bürger oder gar die Opposition ganz offiziell und legal ausspähen darf, ist in gewachsenen, gefestigten Demokratien un-denkbar.
Der Sonderweg eines „Verfassungsschutz“ genannten Geheimdienstes, der über extre-mistische Umtriebe zu wachen hat, ist ein Produkt des Mißtrauens gegenüber den eigenen Bürgern, über das eingefleischte Demokraten wie die Schweizer immer wieder ungläubig den Kopf schütteln.
Dieses Mißtrauen entspringt der spezifisch bundesrepublikanischen Philosophie, die „Konstruktionsfehler“, denen man das Scheitern der Weimarer Demokratie anlastet, um jeden Preis zu vermeiden. Das daraus abgeleitete Konzept der „wehrhaften Demo-kratie“ ist zwangsläufig auch eine bevor-mundende Demokratie.
Der Widerspruch war den Gründern der bundesrepublikanischen Institutionen durchaus noch bewußt. Ein Inlandsgeheim-dienst, der sich mit der Bewertung der Ge-sinnungen und politischen Einstellungen von Bürgern und Parteien befassen darf, hat einen autoritären Beigeschmack.
Um ihn von Geheimpolizeiapparaten tota-litärer Machart abzugrenzen, sollte der Verfassungsschutz, zum latenten Mißver-gnügen der Verfassungsschützer, aus-drücklich keine polizeilichen Befugnisse haben.
In dem Maße, in dem die etablierten Parteien sich den Staat zur Beute gemacht und suk-zessive sämtliche relevanten Bereiche des Gemeinwesens parteipolitisch durchdrungen haben, haben sie sich auch den Verfassungs-schutz als praktisches Herrschaftsinstrument zunutze gemacht.
Der Verfassungsstaat wird zum Verfas-sungsschutzstaat, der Verfassungsschutz zum Instrument der Herrschaftsabsicherung, das rechtsstaatliche Strukturen durchlöchert und unterminiert.
Was der Verfassungsschutz ins Visier nimmt, ist Spiegel der Machtverhältnisse. Je erfolg-reicher der linke Marsch durch die Institu-tionen voranschreitet, desto mehr verschiebt sich der Fokus von der Verfolgung linksex-tremistischer Bestrebungen zu solchen auf der Rechten. Unter dem Druck, beide minde-stens gleich zu gewichten, weiteten die Verfassungsschützer die Kampfzone nach rechts aus.
Die Berichte wurden mit harmlosen und unbedeutenden Gruppierungen aufgefüllt, oder man begann, rechtsextremistische Bestrebungen zu erfinden und mit V-Leuten und Einflußagenten selbst zu basteln.
Ein reiches Betätigungsfeld für den Be-schaffungsextremismus, der zugleich die Grenze zur geheimpolizeilichen Tätigkeit mehr und mehr verwässerte.
Die „bürgerlichen“ Parteien haben das Spiel gerne mitgespielt, erlaubte es ihnen doch, sich unliebsame Konkurrenz wie in den neunziger Jahren die Republikaner vom Hals zu schaffen.
Als die Partei sich nach zwölf Jahren aus der unberechtigten Beobachtung herausgeklagt hatte, war sie politisch bereits tot, und mit ihr auch eine nicht-linke Machtoption für die Unionsparteien, die dieses Spiel bis heute nicht durchschaut haben.
Als vergiftetes Erbe der DDR mit zeitverzö-gerter Wirkung hat das wiedervereinigte Deutschland den „antifaschistischen“ Grund-konsens der Sozialisten mitgenommen, der den antitotalitären Grundkonsens der alten Bundesrepublik verdrängt hat.
Für linke und links beeinflußte Regierungen erwies sich der Verfassungsschutz als ideales Instrument, um dieses gesellschaftliche Machtinstrument durchzusetzen.
Der Amtsantritt des 2024 abgelösten Präsi-denten des Bundesverfassungsschutzes Thomas Haldenwang markierte den Para-digmenwechsel.
Amtsvorgänger Hans-Georg Maaßen wurde entlassen, weil er einer Extremismus-Markie-rung der Regierung widersprochen und sich zudem geweigert hatte, die neue Konkur-renzpartei AfD durch Beobachtung zu be-kämpfen. Inzwischen ist er selbst zum Be-obachtungsobjekt geworden.
Mit dem Amtsantritt der roten Bundesin-nenministerin und bekennenden „Antifa“-Sympathisantin Nancy Faeser (SPD) gibt es bei der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes kein Halten mehr.
Der Verfassungsschutz steht im Dienste des „Kampf gegen Rechts“ zur Absicherung linker Herrschaft trotz schwindender Zustimmung im Volk. Die Kriterien sind willkürlich; schon wer den Volksbegriff des Grundgesetzes ver-tritt, ist „völkischer Nationalist“ und Verfas-sungsfeind.
Haldenwang wußte, was von ihm erwartet wurde, wenn er seinen Posten behalten woll-te. Um potentiell jeden Regierungskritiker ins Visier nehmen zu können, hat er die Katego-rie „Delegitimierung des Staates“ erfunden. Die Parallele zum DDR-Straftatbestand der „staatsfeindlichen Hetze“ ist vielleicht nicht beabsichtigt, aber kaum zufällig.
Haldenwang agierte als Vollstrecker seiner Ministerin wie ein Meinungs- und Gedanken-polizist, der sich anmaßte, „verbale und mentale Grenzverschiebungen“ zu bekämp-fen.
Er machte es ungeniert zu seiner Aufgabe, die „Umfragewerte der AfD zu drücken“. Der „Aktionsplan“ seiner Ministerin sollte ihm Befugnisse zuschanzen, die denen einer Geheimpolizei immer ähnlicher werden.
Eine rechtsstaatliche Reform dieser politi-sierten Behörde ist kaum noch vorstellbar. Sie paßt nicht in eine liberale Demokratie und sollte aufgelöst werden – je schneller und gründlicher, desto besser.
Wir leben in der Zeit der Täuschung, in der Chimäre Deutschland, wo Haldenwang eine demokratisch gewählte Partei zum Prüf- und Verdachtsfall des Verfassungsschutzes werden läßt, in Chemnitz Ausländerverfolgung zurechtlügt, Merkel den Islam zu Deutschland gehörig erklärt, und den Grenzschutz für Deutschland für die Massenmigration beseitigt.
Eine Verkommenheit, die Merkels und ihrer Gesinnungsgenossen volle Unterstützung erfährt, erklärt nun was Recht und was verwerflich wird in Deutschland.
Koran – Sure 3 – Die Sippe Imrans – Vers 110
Ihr (Gläubigen) seid die beste Gemeinschaft, die unter den Menschen entstanden ist (s. Die den Menschen hervorgebracht worden ist). Ihr gebietet, was recht ist, verbietet, was verwerflich ist, und glaubt an Gott…
Merkel meint, wir hätten Gesetze. Die Kriminalstatistik bestätigt, daß registriert ist, was sich nicht an weltliche Gesetze in Deutschland hält und auch nicht halten wird.
Und Gustave Le Bon (Psychologie der Massen) erwähnt, daß eine solche Kultur noch glänzend erscheinen kann, weil sie das äußere Ansehen bewahrt, das von einer langen Vergangenheit geschaffen wurde, tatsächlich aber ist sie ein morscher Bau, der keine Stütze mehr hat und beim ersten Sturm zusammenbrechen wird.
Wir erleben gerade in der Person Merkels und ihrer Indoktrinierten, der NWO-Mafia, daß eine solche Kultur seine eigenen Feinde an die Macht läßt, und ein immer schwächer werdender Bürger sie auch dort beläßt.
Haldenwangs und Faesers Gesänge erklingen, wo man in diesem Land hinhört – und der eigene Feind lächelt täglich aufmunternd aus fast allen TV-Kanälen. Agitation und Propaganda einer Zwangsbesiedlungs-politik mit Hilfe der Volksvertreter aus allen TV-Kanonenrohren. Ob das ein Werbeprospekt, ob das ein Kinofilm, ob das eine Kirchenpredigt, ob das ein Parteiprogramm der Altparteien, ob das ein Gewerkschaftsvortrag, ein Lehrprogramm für Schulen oder eine Talkshow usw. ist, es wird dem deutschen Deppen die „Schöne Neue Welt“ vorgestellt. Fröhlich und voller Lebenskraft – ohne Kosten, ohne Mühe, ohne Verwerfungen – es läuft wie es vor jedem Krieg gelaufen ist:
Durch eine eiskalt berechnende Manipulation der sich verschworenen Gesinnungsgenossen erledigen diese in absolutistischer Perfektion ihren Auftrag, die Psychologie der Massen in ihrem Sinne despotisch zu beherrschen; Europa soll ein Völkergemisch beherbergen und wer da glaubt, aus dieser Diktatur ausscheren zu können, ist Nazi.
Sie, die supranationale Macht, die Schaffer dieser Verhältnisse, halten sich ihre Gehilfen in diesem Konstrukt, die in diesem Krieg zu mißbrauchenden Sklaven – und das sind wir, die Deutschen, die ausgeliefert werden, wie Merkel und ihren Erfüllungsgehilfen im Verfassungsschutz und im BVerfG es ermöglichen. Sie, die Beauftragten, kennen die Weise, sie kennen den Text:
Bei diesem Umvolkungsprojekt wird es zu gigantischen Verwerfungen, zu entsetzlichen Verbrechen kommen, aber das darf dieses Vorhaben der Kriegsherren der NWO nicht stören. Widerstand muß mit allen verwerflichen Mitteln gestoppt werden. Und keine Lüge ist zu gering, um eine supranationale Macht zu bestätigen.
Wo man die letzten Jahre Nachrichten gehört oder gelesen hat: Lügen über Lügen. Wer den Zipfel einer Wahrheit erkennen wollte, mußte viel Zeit aufwenden, die die meisten Arbeitenden nicht hatten.
Allein der Versuch zwei nicht kompatible Kulturen wie Islam und christlich-jüdische Kultur in Europa zusammenprallen zu lassen, ist durch die Tatsache geprägt, daß der Islam in seiner Grundanschauung mit tödlicher Sicherheit sein Fortbestehen, dort wo er sich ansiedeln darf, durchsetzen wird, was unweigerlich eine Seite zu Tätern und die andere Seite zu Opfern werden lassen wird.
Denn der Islam besteht auch nur deshalb noch, weil er sehr genau analysiert hat (steht im Koran in vielfältiger Ausführung), daß er an dem Tag zum Tode verurteilt sein wird, an dem der hörige Moslem anfängt, den Wert des Islam zu bestreiten. Da jede allgemeine Grundanschau-ung ( Le Bon – Psychologie der Massen ) nur eine Einbildung ist, so kann sie nur bestehen, solange sie der Prüfung entgeht.
@ A.S.
Eine dritte Macht im Hintergrund benutzt den Islam gegen uns, den ewigen Amalek. Es ist ihre sich wiederholende Taktik. Und mit Chupze. Türken waren Deutschlands Verbündete in 2 Weltkriegen, also, sagt sich die Schlange, lebt beide zusammen, mal schaun wie das ausgeht. In beiden Religionen waren ihre Pfoten drin, die einen zum Wange hinhalten, die geschaffenen Opfer und der Islam, ihrer fast ähnlich mit dem Unterschied, daß im Koran nicht eine dermaßen unverschämte Hetze gegen das Christentum wie in der Thora steht. Der Islam verachtet nur Ungläubige, also uns im jetzigen Zustand, es ist angerichtet. Denn wer hat seit 1968 das Christentum medial verächtlich gemacht? Weihnachten darf man fast nicht mehr sagen. Bei Aldi bewirbt man gerade eine „Box mit Weihnachtsgeräuschen“, das sind Weihnachtslieder… Schaut man auf die angebotenen Servietten, schüttelt es einen. Das hat nichts mehr mit dem Feiertag zu tun. Das Christentum haben sie mit ihrer Medienmacht erledigt.
Darum haben sich viele von uns vom Christentum abgewendet. Nun sind wir für den Islam die geeigneten Opfer, Ungläubige. Es wurde angerichtet, das Schlachten kann beginnen.
Wieder schuf man 2 Parteien, die sich in den Haaren liegen und guckt aus dem Dunkel dem Blutbad zu. Es ist wie immer.
Man muß wirklich Ludendorff lesen, um ihre Taktik zu durchschauen. Damals waren es Freimaurer, die Jesuiten (also die Kirche) und sie selber. 3 Kräfte, die nach Weltherrschaft streben, von denen immer 1 am Pranger steht, während die anderen beiden gemeinsam weiter vorwärts marschieren. Heute sehe ich die globale Wirtschaft (supranationale Konzerne), die sich für Auserwählte halten, also die im Dunkeln, und den Islam, der gegen die Amalek aufgestellt wird. Die Konzerne sorgen still für Vergiftungen jeder Art. Die im Dunkeln leben verteilt in allen Ländern und meist in den Regierungen (Mexiko oder in der 2. Reihe), als Rückzugsgebiet schuf man sich 1916/1949 Israel.
Daß einige von ihnen mitvergiftet werden, das nimmt man seit Jahrhunderten in Kauf, wenn nur der Stamm im Verbund (in zig supranationalen Verbünden, u.a. ADL weltweit, AIPAC mit 100 000 schwerreichen Mitgliedern in den USA, diversen Zentralräten) überlebt. Dann geht es weiter…
Jetzt entkernt man alle Völker, indem man sie vermischt, um geeint und wie immer gut organisiert weiterhin im Dunkeln seine furchtbaren Geschäfte zu verwirklichen, wie Kriege und Revolutionen anzetteln, klappt seit Jahrhunderten. Nebenbei bereichert man sich durch unlautere Casinospiele wie seit gut 30 Jahren, indem man sich die Politik kauft.
Schauen wir in die USA, die waren auch einmal christlich geprägt. Sie wurden zum Schlammloch aus Drogen und Verbrechen, ein Mischvolk ohne Kultur. Ob der Islam erkennt, daß er nur benutzt wird? Die Masse ist unaufgeklärt und dumm. Lediglich im Iran hat man den Feind erkannt und benannt, darum ist der ja auch so böse.
Liebe Kersti,
Weihnachten ist erst durch die Umwertung zu einem „christlichen“ Fest worden. Vor Einführung des Christentums war Weihnachten wie alle Feste an kosmische Festpunkte – daher der Name Fest – geknüpft. Weihnachten ist das Fest der Wintersonnenwende. Selbstverständlich feierten die Alten diese Freude auf die wieder aufsteigende Sonnenbahn am 21.12. Aber auch dieses Datum verschob die Kirche zur Tarnung, um den Ursprungssinn des Festes vergessen zu machen. Nun mußte die Geburt des Jesulein gefeiert werden – letztlich auch in Anlehnung an den alten Sinn des Festes: die Geburt des neuen Jahres.
Liebe Kersti,
Weihnachten ist ein altes vorchristliches Fest der Freude über die Windersonnenwende am 21.12. jedes Jahres. Wie alles Heidnische, was die Kirche übernommen, aber sinnverfälscht gedeutet hat, ist nun Weihnachten das Fest der „Geburt des Jesulein“ und auch noch verschoben auf den 24. 12.! Uns Deutschen wird man nicht nehmen können, weiterhin Weihnachten zu feiern – ohne den ganzen Kitsch in der Öffentlichkeit.