Schulbeispiel der Zwangsherrschaften aller Zeiten und Länder

Wenn der Faschismus wiederkehrt,
wird er nicht sagen:
„Ich bin der Faschismus“.
Nein, er wird sagen:
„Ich bin der Antifaschismus“.
Secondino Tranquilli

Was Faschismus seinem Wesen nach ist,
erklärt das „Politik Lexikon für junge Leute“:

Faschismus war eine Herrschaftsform, die vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhun-derts in vielen europäischen Ländern verbrei-tet war. Faschistische Systeme waren Dikta-turen, ihre VertreterInnen und Anhänger-schaft waren gegen die Demokratie einge-stellt. Es gab nur EINE politische Partei (andere Parteien waren verboten), massiven Terror und Gewalt gegen Andersdenkende, keine Meinungsfreiheit und keine freie Presse. Viele politische Gegner und Gegnerinnen des Faschismus wurden eingesperrt, gefoltert und ermordet.

A. Paul Weber, Der Großinquisitor (Quelle: A. Paul Weber, Hoppla Kultur, 50 Bilder zur Herrlichkeit unserer Zeit, Bertelsmann Verlag)

Demnach ist es zu eng gefaßt, Faschismus auf die Diktaturen Mussolinis und Hitlers zu reduzieren, gerade im Hinblick auf die leidvolle Geschichte unserer deutschen Heimat und unseres Deutschen Volkes, das immer wieder Faschismus erleiden mußte – in welcher Färbung auch immer. So war:

– Faschismus die Herrschaftsform des alten Rom vor seinem Untergang,
– Faschismus das Kennzeichen der kriminellen Vereinigung namens „Kirche“ seit ihrem Bestehen,
– Faschismus die Politik des „Sonnenkönigs“ von Frankreich Ludwig XIV. – „L’État, c’est moi!“
– Faschismus der Bolschewismus, der das Russische Volk heimsuchte,
– Faschismus die Reiche Mussolinis und Hitlers,
– Faschismus im heutigen Deutschland zur festen Einrichtung zu machen, ist die von den Globalisten abhängige BRD-„Regierung“ gegen das Deutsche Volk fanatisch im vollen Gange. Sie nennen den Staat, den sie sich gekapert haben – verlogen wie vieles, was sie den Deutschen hinwerfen -, „Demokratie“.

Die große Lüge des von der derzeitigen Regierung gesponserten „CORRECTIV“ ist für alle Aufgewachten in unserem Lande inzwischen als Teil eines immer verhängnisvoller sich entwickelnden Totalitarismus der BRD-Regierung erkennbar, allen voran der Innenministerin.

Zu Hilfe kommt ihr die neue Besetzung des Amtes für Verfassungsschutz durch einen ihr Gleichge-sinnten, der seine Aufgabe als Verfassungsschützer darin zu sehen scheint, dem großen Plan derjenigen zuzuarbeiten, die die Völkervielfalt abschaffen und damit der Natur Gewalt antun wollen zu Gunsten einer Einheits-Menschheit, die berechtigt werden soll, rassistisch gegen die „Weißen“ vorzugehen, und dessen „Verfassungsschutz“ nicht mehr das Grund-gesetz (als Verfassungsschutz-Ersatz) schützt, sondern Jagd auf „Rechtsradikale“ macht, die bei genauem Hinsehen gerade diejenigen sind, die die Einhaltung des Grundgesetzes fordern.

A. Paul Weber, Der Denunziant (Quelle: A. Paul Weber, Hoppla Kultur, 50 Bilder zur Herrlichkeit unserer Zeit, Bertelsmann Verlag)

Welch „herrlicher“ Welt gehen wir einmal mehr entgegen! EINE Diktatur löst die andere ab, jede belauscht die Bürger, bekämpft Andersdenkende und den Diktatoren gefährlich Erscheinende. Denunzianten-tum lauert uns auf.

Die neuen Bezeichnungen für die angeprangerten Schöp-fungstreuen, die die Heimat und das eigene Volk sowie darüber hinaus das Leben aller Völker erhalten wollen und sich dafür einsetzen, sind: „rechtsextrem“, „Nazi“…

Wie doch alle die Handlanger der „Elitären“ so gehorsam ihre Bücklinge vor denen machen und zusammenarbeiten: die Regierung, die Presse, die „Tugendwächter“, Lauscher an der Wand, Denunzierer, Richter, Polizei …

Ein von den faschistischen „Demokraten“ Verleum-deter, der von ihnen dem Volk als Symbol-Figur für „rechts“ vorgestellt wird, Martin Sellner, sieht die Vorgehensweise der Völkerfeinde erfolgverspre-chend für eine Zeit nach dem Faschismus, wenn wieder eine Zeit der Freiheit einsetzen könnte:

Martin Sellner (Bild: spiegel.de)

Sie machen ernst: Vor unseren Augen und Ohren fährt die Innenministerin die Demo-kratie-Simulation herunter. Wir hören, wie die Systeme heruntergefahren werden, wir sehen, wie die Hologramme erlöschen, und wir erkennen die harte Realität eines Systems, das langsam, aber sicher totalitär wird.

Big Sister is watching you – die ersten Memes sind schon draußen, und kein Symbol könnte besser dafür stehen, als das, was in der Pres-sekonferenz von Faeser und Haldenwang diese Woche angekündigt wurde. Ich möchte hier nicht die einzelnen 13 Punkte durchge-hen – es gibt bereits viele gute Artikel, die von COMPACT ausführlich analysiert wurden –, sondern ich möchte zeigen, warum dies

ein Zeichen von Schwäche

ist, und wie es uns konkret in vier Punkten in unserem politischen demokratischen Ringen nützt.

Ich gehe zunächst kurz auf einen sehr wichtigen Punkt dieser 13 Punkte ein: Das Grundgesetz soll geändert werden, Behörden sollen übergreifend informiert werden, bei Verdachtsfällen sollen bereits legale Waffen weggenommen werden, Ein- und Ausreise-verbote – die DDR läßt grüßen – sollen zur Tagesordnung werden, und ebenfalls sollen Geldflüsse unter die Lupe genommen werden, jeder Stein soll umgedreht werden, sagt Frau Faeser.

… Es gibt bereits konkrete Konsequenzen: Eine Person, die der AfD spenden wollte, erhielt einen Drohbrief von ihrer Sparkasse. Entscheidend ist jedoch, was sich hier ankündigt.

Haldenwang zum Beispiel warnt davor, den Fehler zu machen, beim Rechtsextremismus nur auf Gewaltbereitschaft zu achten. Es geht vielmehr um verbale und mentale Grenzver-schiebungen. Versuche, das Denken und die Sprache zu ändern, werden als staatsfeindlich betrachtet und führen dazu, daß man darüber nachdenkt, beispielsweise NIUS abzuschalten.

Durch eine politisch-mediale Kampagne hat man bereits COMPACT, einem der größten Dornen im Auge dieser Demokratie-Simula-tion, einen unfaßbaren Schlag versetzt: Aufgrund dieser Kampagne soll COMPACT aus den Bahnhofskiosken verschwinden.

… Im Geiste der Stasi

Kommen wir zum entscheidenden Punkt: Noch deutlicher als Faeser und Haldenwang äußerte sich Lisa Paus von den Grünen. Sie sagte:

„Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“

Konkreter und detaillierter formulierte sie es so:

„Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, daß Haß im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“

Da müssen eben Gesetze überprüft und nachjustiert werden. Das Problem besteht darin, daß die Meinungsfreiheit, mit der wir, um ein Zitat von Haldenwang zu verwenden, die mentale und verbale Grenze des Sagbaren verschieben wollen, noch nicht strafbar ist.

Das erinnert mich stark an die Richtlinie zur Zersetzung, genauer gesagt an die Richtlinie „Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge” Nr. 1/76 der Stasi. Diese Richtli-nie, die etwa 14 Jahre vor dem Fall der DDR herausgegeben wurde, lautet wie folgt:

„Wenn der jeweilige Operative Vorgang aus politischen oder politisch-operativen Gründen im Interesse der Realisierung eines höheren gesellschaftlichen Nutzens nicht mit strafrechtlichen Maßnahmen abgeschlossen werden soll, ist mit ,Maß-nahmen der Zersetzung‘ zu arbeiten, so daß ,feindlich-negative Kräfte‘ zersplit-tert, gelähmt, desorganisiert, isoliert und ihrer feindlichen Handlungen (…) verhin-dert, (…) eingeschränkt oder gänzlich unterbunden werden.“

Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und jetzt kommt’s:

„{Die} Methoden des feindlichen Wirkens unter der Jugend {lassen sich} mit straf-rechtlichen Mitteln nicht bekämpfen (…).“

Also auch die Stasi verzweifelte daran, daß das Strafrecht nicht weit genug ging, und versuchte dann mit „Methoden der Zerset-zung“ – heute vergleichbar mit Kontokün-digungen, Diffamierungen, Extremismus-Klauseln oder sogar psychologischer Zermürbung – dagegen anzugehen.

Erst später in Archiven sahen wir, wie weit die Stasi wirklich ging, um den politischen Geg-ner unterhalb der Strafbarkeitsgrenze anzu-greifen, zu vernichten und zu zermürben. Das Einreiseverbot gegen mich wurde auch eigens von Faeser gelobt:

„Ich bin der Bundespolizei sehr dankbar, daß sie Herrn Sellner bei der Einreise kontrolliert hat.“

Verpanzerung des Systems

Jetzt aber zu den positiven Punkten. Vier Punkte, über die wir, wenn wir die Repression überleben …, profitieren können: Es gibt einen Modebegriff von Nassim Nicholas Taleb, der heißt Anti-Fragilität.

Bei Rolf Peter Sieferle ist es die systemische Gesellschaft. Habermas schrieb im Wesent-lichen, daß in der heutigen Gesellschaft Konsum, Spaß, Ablenkung und die indivi-duellen Möglichkeiten zur Selbstentfaltung so umfassend sind, daß es gar keine herrschen-de Ideologie mehr braucht, daß es gar keine Zensur mehr braucht.

Zum ersten Mal in der Geschichte geht es den Menschen so gut, daß sie satt und zufrieden sind. „Erst kommt das Fressen und dann die Moral“ {B. Brecht}, und sie rebellieren gar nicht. Damit wird das System antifragil, sprich, es ist nicht extrem stabil, denn auch das Härteste kann brechen, einen Stein kann man spalten. Es ist nicht greifbar und weicht aus, und die politischen Revolutionäre schei-tern nicht an der Repression, sondern daran, daß ihnen keiner mehr zuhört.

Die Sedierung der Menschen durch Waffen der Massenzerstreuung, ständige Unterhal-tung und die zunehmende Flucht in die digitale Sphäre haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten stark zugenommen. Mit Faeser und ihrer Ideologisierung der Demo-kratie, die von unserer sogenannten Demo-kratie spricht und eine linksradikale, ökototalitäre, technokratische Haltung meint, wird das System nicht mehr antifragil, sondern es verhärtet sich.

Das ist zunächst einmal unangenehm, wenn wir merken, daß hinter diesen Hologrammen der Demokratie-Simulation eine Gefängnis-wand steht. Schließlich führt es aber auch dazu, daß man viel stärker und besser im demokratischen Widerstand der Opposition ansetzen kann.

Im Unterschied zu den meisten Politikern versuche ich, das Ganze auch wissen-schaftlich anzugehen. Hier habe ich die letzten Tage etwas gelesen. Es handelt sich um eine spieltheoretische Studie von Ex-perten, die interessanterweise herausge-funden haben, daß Systeme, in denen die Repression gering ist und die Systempro-paganda relativ niedrig ist, zwar dazu führen, daß Dissidenten und Berufsaktivisten häufig auf die Straße gehen und viele Demonstrati-onen machen. Die Masse schließt sich ihnen jedoch nicht an und nimmt sie nicht ernst, weil sie das Gefühl hat, daß alles in Ordnung ist.

Sobald jedoch die Repression härter wird, werden die Demonstrationen seltener, aber wenn demonstriert wird und die Masse kippt, dann haben diese Demonstrationen eine viel größere Wirkung. Denken wir an die Mon-tagsdemos in der DDR. Indem ein System durch den Widerstand genötigt wird, offen totalitär und repressiv zu werden, wird es einerseits unangenehmer, aber es verhärtet sich und wird greifbarer, was es überwindbar macht.

Das ist der erste Vorteil. Der zweite Vorteil ist, daß die Repression dazu führt, daß das System an Autorität verliert.

Mehr Spott wagen

Das hat Hannah Arendt, eine wichtige poli-tische Philosophin und Theoretikerin, perfekt ausgearbeitet. Hier ein kurzer Absatz aus ihrem berühmten Essay über Macht und Gewalt:

„Autorität, das begrifflich am schwersten zu fassende Phänomen und daher das am meisten mißbrauchte Wort (…). Ihr Kenn-zeichen ist die fraglose Anerkennung seitens derer, denen Gehorsam abver-langt wird; sie bedarf weder des Zwanges noch der Überredung.“

Also fraglose Anerkennung und Gehorsam ohne Zwang und Überredung. Und jetzt kommt ein Beispiel, das ich als Vater mitt-lerweile gut verstehe. Der Kleine kommt bei mir in die Trotzphase, und auch alle anderen Väter können das verstehen:

„So kann ein Vater seine Autorität entweder dadurch verlieren, daß er das Kind durch Schläge zwingt, oder dadurch, daß er ver-sucht, es durch Argumente zu überzeugen. In beiden Fällen handelt er nicht mehr autorität, in dem einen Fall tyrannisch, in dem anderen demokratisch.”

Tatsächlich: Wenn ein Vater, stellt euch vor, irgendwo im Supermarkt ist, und das eigene Kind sich schlimm verhält, und der Vater sagt: „Ja bitte, komm, Hans, Jonas, bitte Kai, mach das doch“, oder aber wenn er das Kind an den Ohren zieht, es anschreit und brüllt, würde man in beiden Fällen nicht davon aus-gehen, daß das ein guter Vater beziehungs-weise ein autoritärer Vater ist, eine Respekts-person für sein Kind.

Weiter Arendt:

„Autorität bedarf zu ihrer Erhaltung und Sicherung des Respekts entweder vor der Person oder dem Amt.“

Das ist die bürokratische und charismatische Autorität nach Max Weber.

„Ihr gefährlichster Gegner ist nicht Feindschaft, sondern Verachtung, und was sie am sichersten unterminiert, ist das Lachen.“

Wir lernen daraus, daß, indem man tyrannisch vorgeht und die Leute, die nicht mehr wollen, weil sie zu Recht keinen Respekt mehr vor der Autorität einer solchen Innenministerin haben, dies dazu führt, daß man die Autorität noch mehr verliert und die Dosis des Zwangs in einer Repressions-Spirale wie ein Drogen-süchtiger steigern und steigern muß. Und nicht die Feindschaft und Härte und Radika-lisierung fürchtet eine Faeser, sondern am meisten fürchtet sie das Lachen.

Den Bogen überspannt

Wenn dann eine Faeser poltert und dröhnt:

„Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“,

dann ist das die perfekte Vorlage für Internet-Späßchen wie dieses:

„Sie verstecken staatsverhöhnende Memes unter ihren Fußbodendielen, nicht wahr?“

Oder für Ansagen wie jene von Markus Krall (der übrigens sechsmal so viele Follower wie Nancy Faeser auf X hat):

„Ich werde Sie und die ganze inkompe-tente Regierung, der sie angehören auch weiterhin verhöhnen, bis die Hölle ge-friert. PS: Es ist eine Einbildung zu den-ken, daß sie ewig an der Macht wären und sich nie für ihre verfassungsfeind-lichen Umtriebe im Amt verantworten müssen.“

Das ging ganz schön nach hinten los, Frau Faeser, und auch ihre Aussage zur Verhöh-nung erinnert an den Paragrafen 106 des DDR-Strafgesetzbuches zur „staatsfeind-lichen Hetze“.

Der dritte Punkt, auch ganz entscheidend, ist, daß Faesers Ankündigungen Kritik bis weit über die AfD hinaus ausgelöst hat. Diese Maßnahmen richten sich gegen das COMPACT-Magazin, gegen die AfD, gegen den Antaios-Verlag, gegen mich als Person, gegen die Identitäre Bewegung, also gegen das neue patriotische Umfeld, das so ab 2012 bis 2015 entstanden ist.

Aber die Maßnahmen sind so absurd, so kraß und so überzogen, daß sogar Kubicki, ein Koalitionspartner und FDP-Vize, sie kritisiert, die „Welt“ kritisiert sie, die CDU kritisiert sie, und in dieser Kritik wird die AfD – und werden wir – von einer gewissen Art und Weise sogar legitimiert, denn in den Augen der Bevölkerung ist das ein Schlag gegen die AfD und gegen die Patrioten,

Wenn dieser Schlag von Kubicki & Co. kritisiert wird, wird dies tendenziell als Verteidigung wahrgenommen. So kann eine Repression nach hinten losgehen, wenn die getroffene Gruppe bereits zu groß und zu beliebt ist und wenn die Repression selbst keine große Mehrheit hinter sich hat.

Ich glaube, Faeser war hier ein wenig betäubt und berauscht von diesen inszenierten Regime-Demos. Jetzt erlebt sie einen Rück-schlag, zumindest einen publizistischen, und es könnte sein, daß, wenn jetzt alles richtig gemacht wird, wir als Patrioten und die AfD als Partei nach diesem Repressionsschlag von Faeser weniger isoliert und normalisierter sind als zuvor.

Diese überzogene Repression kann also ins Gegenteil umschlagen, und zur Zeit sieht es auch genau so aus. Wenn man sich ansieht, daß die Deportationslüge bei X trendet, merkt man, daß auch die Correctiv-NGO panisch zurückrudern muß.

Das Pendel schlägt zurück

Der vierte Punkt schließlich ist ganz spezi-fisch und besonders. Indem diese Repression die AfD zum großen dämonischen Gegner, zur gigantischen Gefahr, aufbaut, macht dies sie erst groß und relevant. Denn die AfD hat einen Markenkern, der aus zwei wesent-lichen Punkten besteht. Erstens ist die AfD das genaue Gegenteil des Systems, denn sie ist eine echte Alternative zu all den Altpar-teien und eine relevante und wichtige Kraft.

Zweitens hat die AfD einen konkreten Plan, sie hat konkrete Vorschläge und kann ab Tag eins, wenn sie politische Macht und Gestal-tungsmacht hätte, alles ändern.

Und genau das sagt Faeser letztlich: die AfD ist so groß und gefährlich und wird alles ändern. Wenn es ständig parteiübergreifende Zeichen gegen die AfD gibt, bewirkt das, daß all jene, die politikverdrossen sind und denen das gesamte System auf den Nerv geht, täg-lich mehr werden.

Über Corona-Demos und Bauern-Demos werden täglich mehr Menschen langsam aber sicher zur AfD tendieren, und da leistet Faeser gute Arbeit.

Walter Benjamin hat gesagt, ich paraphra-siere,

„daß es so weitergeht, das wäre die Katastrophe. Und alle, die so denken, die sagen, daß alles so weitergeht wie bisher, das wäre die Katastrophe“.

All diese Leute werden auch dank Faesers kaputter Zensur langsam aber sicher in unser Lager rüberkommen.

Ein erstes Anzeichen dafür sehen wir bei der Blockade der Bauern des grünen Aschermitt-wochs in Biberach, und das ist aus meiner Sicht die perfekte Antwort auf die irren Zensur-Phantasien von Big Mother, die uns beobachten möchte.

Schauen Sie ruhig her, Frau Faeser, schauen Sie uns dabei zu,

wie wir immer stärker werden und Deutschland, Österreich und Europa wieder demokratisch und patriotisch machen!