Kennen Sie sie schon, die einzigartige Heike Werding aus Melle?

Ein Vergnügen, ihren rechtskundigen Brief zu lesen, der sich mit unserer derzeitigen Rechtslage befaßt, sich so wohltuend vom gewohnten, meist wenig verständlichen Juristen-Deutsch abhebt und die frische Luft innerlicher Freiheit atmet – herrlich!

W e r d i n g: Heike
c/o Osnabrücker Landmark

Inhaberin der Marke Heike Werding®

Helgolandstr. [11] · [49324] Melle

Öffentlicher Brief

Fa. Stadt Melle
Geschäftsführer „Der Bürgermeister“
Reinhard Scholz
Schürenkamp [16]
[49324] Melle

Melle, den 04. Oktober 2016

Sicherung der Eigentumsrechte der Bürger

Sehr geehrter1 Reinhard Scholz,

hiermit erhalten Sie meinen 3. öffentlichen Brief.2

Heute schreibe ich zu Ihrer Information, zur Inkenntnissetzung und Aufforderung, sich im aktuellen ausgerufenen Notstand3 der BRD für den Frieden hier und eine bodenrechtlich begründete Gerichtsbarkeit hier in Melle einzusetzen.

Sie erhalten hiermit zu meiner Bitte um ein Gespräch ein ausführlich ausgearbeitetes und mit Gesetzen, Berichten und Zeugnissen hinterlegtes Dossier zur aktuellen Situation in unserem Melle4 und unserem Landkreis Melle5.

Das auf uns zurollende internationale Seehandelsrecht ist ein Recht, das nur wirken kann auf staatenlosem Boden. Dieses Recht ist ein Seerecht und unterliegt der Willkür und Gesetzeslosigkeit, welchem das Prisengericht6 hinterlegt ist.

In dem Buch von Ferdinand Ritter von Attlmayr „Das internationale Handelsrecht“7 aus 1903 beschreibt er dieses Seehandelsrecht8 in
Friedenszeiten:

„Das offene Meer–die hohe See–ist frei“ – ist ein Grundprincip des internationalen Seerechts und bedeutet soviel als: der Verkehr auf der hohen See steht jedermann frei; jedermann ist es gestattet, die Erzeugnisse der hohen See auszubeuten. Für die Benützung des Meeres und seiner Producte gibt es nur die eine Bedingung, daß jene, welche es benützen, andere nicht daran hindern, das Gleiche zu thun. Das offene Meer kann nicht Object eines Besitzes, es kann nicht Eigenthum irgend eines Staates, irgend einer Nation sein. … Das Meer ist daher Gemeingut aller Staaten und Nationen, …“

Nun kommen naive und nicht Rechtskundige schnell auf die Idee, daß dieses Buch ja alt und nicht mehr gültig ist. Jedoch

stehen unser GG und fast alle anderen Rechte auf den Säulen der Reichsgesetze ab 1871,

also auch heute gültiges Recht für den Handel, wie beispielsweise, das im DR9 entstandene Handelsrecht aus 1893 oder das BGB, welches am 1.1.1900 den Lebendigen und seine Arbeitsleistung zur Sache machte, zur natürlichen Person.

Und natürlich auch das Recht für staatenlose Meere, die immer rechtlose Gebiete waren und mit der Reichsgründung 1871 Verordnungen oder Verträge im internationalen Handel, dann sogenannte völkerrechtliche Verträge erhielten, wie die Genfer Konventionen10 oder Aktien- oder Zollgesetze oder auch die Haager Landkriegsordnung, die nur für Personen gilt.

Die USA und England waren und sind die Grundlage der Gesetzlosigkeit auf hoher See.

Und hat man nun verstanden, daß ESM und TTIP nur auf staatenlosem Boden wirken können, wird bewußt, daß auch in Melle ein sogenannter Der Bürgermeister handelsrechtlich für übergeordnete Konzerne arbeitet, die natürlich auch verfügen können, daß deren Angestellte Informationen11 gegenüber den Kunden oder den Personal(-ausweisträgern12) zurückzuhalten haben.

Und spätestens hier stellt sich auch die Frage, was wollen wir hier als Einwohner von Melle?

Wollen wir, daß internationale Konzerne hier auf unserem Boden regieren?
Oder wollen wir hier wieder selbst bestimmen und unsere Gesetze formen und durchsetzen?

Vorab möchte ich mich bei Ihnen, geehrter Reinhold Scholz, herzlich für den mir entgegengebrachten Respekt bedanken. Wie mir berichtet wurde, sprachen Sie in einer öffentlichen Veranstaltung über mich als

Germanin.

Das ehrt mich sehr, denn die Germanen galten von alters her als

• unbestechlich,
• ehrlich
• und tatkräftig.

Von Ihnen so erkannt zu werden, schmeichelt mir sehr und zeigt Ihre Größe und auch Ihre Sympathie und Zugehörigkeit zu den Menschen
hier vor Ort.

Nicht nur, weil Sie sich mit den von mir angesprochenen Themen beschäftigt zu haben scheinen, sondern auch, weil Sie einige meiner Charakterzüge achten, auch wenn Ihnen eine Fürsprache in Ihrer derzeitigen Stellung gegenüber Ihrem Arbeitgeber nicht erlaubt ist.

Weitere Tugenden der Germanen sind im übrigen

• Unerschrockenheit,
• Wahrheitsliebe
• und der starke Gemeinschaftssinn,
• deren achtsame und naturbezogene Lebensweise
• und die Freiheitsliebe.

Wie stolz ich auf die den Germanen und den dazuzählenden Stämmen wie Kelten, Veden, Goten zugeordneten Riten und Werten bin,

habe ich auch erst erkennen dürfen,

nachdem ich mich von der römischen und jetzigen Berichterstattung

und den uns oktroyierten Medien- und Mainstreamdarstellungen befreite,

alte Bücher las und genauer recherchierte.

Da wußten Sie, verehrter Reinhard Scholz13, damals schon mehr als ich und deshalb ist meine Anerkennung auf diesem Weg an Sie aufrichtig und ehrlich. Dankeschön.

Ihre Einstellung und das wachsende Interesse in der Bevölkerung machen mir Hoffnung, die Freistellung vom Seehandelsrecht mit Ihrer Unterstützung durchzusetzen zu können.

Dann ist vielleicht ein gemeinsames Gespräch in Kürze möglich? Sie können sich meiner friedlichen Ausrichtung und Diskretion sicher sein.

Nun durfte auch ich dazulernen und habe mittlerweile einen Austausch mit vielen unzufriedenen, ehrlichen Bürgermeistern gepflegt, die sich bundesweit aufgrund meiner Broschüre „Bürgermeister haften“ bei mir gemeldet haben. Interessant auch,

daß meine Briefe an Sie auch von Bürgern vor Gericht als Grundlage weiterhelfen und wir beide damit auch in der Ebene bekannt sein dürften.

Wie Sie sicherlich bereits wissen, hatte der Präsident eines Amtsgerichtes mich versehentlich als Reichsdeutsche bezeichnet. Da hatte er selbst nicht in sein juristisches Wörterbuch14 geschaut und versehentlich sich selbst reduziert. Denn

nach der juristischen Bezeichnung

sind alle diejenigen, die verbotene Gesetze von vor 1945 anwenden oder Forderungen auf der Grundlage dieser Gesetze durchsetzen, Reichsdeutsche.

Da gibt es z.B. einige Steuergesetze, die auch heute noch angewandt und sogar gerichtlich eingetrieben werden.

Nun haben Sie in den sogenannten Unternehmensbehörden in den letzten Monaten ja strengere Anweisungen erhalten, die Ihnen im Umgang mit Reichsdeutschen behilflich sein sollen.

Schon witzig, oder?

Insbesondere dann, wenn man sich in den Gesetzen auskennt und weiß, daß NamÄndG von 193815, geändert 2008, nur vom Deutschen Reich und Reichsminister … spricht und nicht nur Theo Waigel16 2010 aussagt, daß das Deutsche Reich nicht untergegangen ist.

Dennoch sind viele Reichsgesetze gültig, wie der Artikel 50 der BGB Einführungsgesetze.

Und letztlich hat selbst der Bundestag die Bestätigung der Existenz des Deutschen Reiches öffentlich bestätigt und die BRD als Rechtsnachfolger deklariert.17

Da haben Sie diese Umgangshilfe bezüglich der Reichsdeutschen bei sich selbst und im eigenen Haus anzuwenden?

Sie wissen bereits, daß ich durch meine Willenserklärung und Personenstandserklärung und auch die Rückgabe des falsch ausgefüllten Personalausweises18 und letztlich mit der Lebenderklärung19 kein BRD Personal20 mehr bin und auch mein Name nicht Eigentum der Firma/Wirtschaftsstaat BRD21 ist, sondern

ich eine lebendige preußische Staatsangehörige bin

und aus diesem Grund

• weder in den Rechtskreis der internationalen Seehandelsrechte falle,

• noch als natürliche Person in das schon seit 199022 durch fehlenden Geltungsbereich ungültige, sogenannte Grundgesetz.

Als Handelsgesetz bräuchte das Grundgesetz jedoch kein Territorium als Geltungsbereich, da würden wie bei der BRD Finanzagentur GmbH auch Finanzgeschäfte als Geltungsbereich23 ausreichen.13

Ich verzichte auf Herr und Frau als handelsrechtliche Klassifizierung in meinem Schreiben, weil ich Sie als Mensch anspreche.

Nun hatte ich mir am letzten Samstag ein ungebetenes, unsachliches und aggressives Gepöbel durch ein alt eingesessenes Neuenkirchener Ratsmitglied und Mitglied der Partei „Die Grünen Melle“ anzuhören. Er tönte in ein laufendes Gespräch:

„Sie wollen doch auf die Reichsordnung aufbauen und erkennen die BRD nicht als Staat an! … Ist mir doch egal, was Bundestagsabgeordnete behaupten … und welche Urteile das Bundesverfassungsgericht gibt!“

Da regiert wohl die Angst vor der Wahrheit, und so werden lieber tote Pferde geritten und erstaunte Zuschauer angeschrien: Das Pferd lebt noch!?

Vielleicht darf ich folgend meine Kenntnisse und Meinungen klarstellen:

• Die Reichsordnung ist noch in Kraft!

• Das ist an den 1946 verbotenen Hitlergesetzen bezüglich der Steuer24 EStG, GewStG oder JBeitrO oder voran genannten Gesetzen zu erkennen.

• Alle diejenigen, die diese sogenannten Hitler-Gesetze befolgen, anwenden oder bedienen, machen sich danach strafbar.

Nun behaupte ich, daß das Parteienkonstrukt25 Deutsches Reich ein Handelsunternehmen ohne Bodenrecht war, auf dessen Basis keine Gesetze entstehen konnten und deshalb für die Staaten des so genannten Deutschen Reiches auch ungültig sind.

Des Weiteren erkenne ich die BRD als Wirtschaftsunternehmen und Wirtschaftsstaat26 an, nehme jedoch bezüglich der bodenrechtlich möglichen Gebietskörperschaftsrechte der Einwohner davon Abstand, die bodenrechtlose BRD als Gesetzesgeber oder Naturstaat anzuerkennen.

Das wäre ja auch naiv, denn die Einträge bei Hoppenstedt oder UPIK sind ja für jeden einsehbar, und damit ist schon geklärt, daß die BRD ein Unternehmen27 ist. …

• Vielleicht gehen Sie wirklich immer noch davon aus, daß Sie in einem bürgerbestimmten Staat leben?

• Sie denken oder hoffen vielleicht auch immer noch, daß ich Unrecht habe und diese BRD es gut mit der Bevölkerung meint?

• Und Sie denken noch, daß Sie mit dem Auftrag des Unternehmens BRD die Firma Stadt Melle28 bürgerverträglich führen können?

Was ich in den letzten Monaten mit meinem Auftreten Ihnen gegenüber versucht habe darzustellen, ist, daß die Machthabenden Sie persönlich in die Haftung setzen für Anweisungen/Anordnungen, die diese selbst Ihnen gegenüber ausgesprochen haben.

Die meisten Unternehmensgemeinden/-städte bzw. deren Verwaltungen oder Management haben beispielsweise unter Zustimmung des Rates einen Vertrag mit der Firma29 ICLEI Local Governments for Sustainability unterzeichnet und

dieser die Hoheitsrechte der Bürger abgetreten.

In dem Vertrag haben alle eingemeindeten Orte als Vertragspartner aufgeführt zu sein. Wendet diese Firme ICLEI das übliche Verwaltungsprogramm DoppikKom an, hat es sich ebenfalls die hoheitlichen Rechte übertragen lassen.

Dieses Programm gibt die Anweisung, alle Gemeindewerte – auch Bäume und Vögel – als Wert in die Jahresressource einzugeben und dient dem Wertpapierhandel.

So wird den Stadtvätern zur Errichtung niedlich angelegter Hochzeitsalleen geraten,

• die nummerierten Bäume oder diese als gesamten Park dann als zugewinnträchtige Anlage zu listen.

• Oder die gemeindefreien Flächen wie Wälder oder Auen, die nun von den Chinesen über Aktien etc. hier übernommen und derzeit rentabel abgeerntet werden.

Und wie ich Ihnen bereits in meinem Schreiben bezüglich des Verwaltungsprogrammes DoppikKom aufzeigen konnte,

haften Sie als Geschäftsführer nach Unternehmensgründung der Stadt Melle laut WpHG30 persönlich, privat voll umfänglich.

Also meinen es die Machthabenden auch mit Ihnen nicht gut und leeren Ihre Taschen demnächst über schräge internationale Anwälte, die Sie vor ein Prisengericht31 ziehen.

Vielleicht konnte ich aber auch schon dazu beitragen, daß Sie sich insgesamt zu den aktuellen Entwicklungen Gedanken gemacht haben?

Vielleicht haben Sie mit Freunden oder Familie darüber sprechen können, ob es so toll ist, eine so große Last alleine zu tragen?

Denn ursprünglich waren für den Konkurs einer Gemeinde/Stadt ja alle Bürger zur Rechenschaft zu ziehen. Derzeit sind es jedoch nur die Ortsvorsteher und Ratsmitglieder und Sie.

Eine Last, die doch nicht zu tragen ist und Sie nach den Konkursen anderer Städte doch schlaflose Nächte bereiten dürfte. Deshalb schreibe ich Ihnen auch.

Denn wenn es einem von uns schlecht geht, dann bekommen das alle in der Seelengemeinschaft zu spüren.

Das kennen wir ja aus unseren Familien. Und weil mir das als Mutter von vier Kindern bewußt ist, daß, stimmt die Basis unseres Lebens nicht, man auch nichts Ordentliches darauf aufbauen kann, können Sie mir vertrauen. Vertrauen, daß ich es gut mit Ihnen, den Menschen hier in unserer Gemeinde und deren Natur meine.

Und diese Ehrlichkeit in mir wird auch zulassen, wenn ich mich auf dem Weg, das Osnabrücker Land vor dem internationalen rechtlosen Seerecht zu schützen, geirrt haben sollte, dieses auch zuzugeben. Da bin ich belehrbar und wachsam und kann einen Irrtum dann auch zugeben.

An dieser Stelle erinnere ich mich an ein Gespräch mit Frau Prof. Dr. Margrit Kennedy, die mich 2012 bezüglich einer regionalen Währung hier im Osnabrücker Land unterstützte und mir berichtete, daß die Bevölkerung schon 1985 über 50 Pfennig von der DM an Zinsen und Steuern zahlte und sie sich vor vier Jahren sicher war, daß der Anteil bereits auf 80% angewachsen gewesen war.

Und das eigentlich Erstaunliche ist nicht diese Zahl, sondern der zusätzliche Aspekt der Industrialisierung:

Rechnen wir mal, wie wenig wir eigentlich aufgrund der Technisierung noch arbeiten müßten, kämen wir auf tägl. 2-4 Std.

Stattdessen arbeiten nun auch die Frauen und jeder ca. 20% mehr.

• Wie kann man mit dem Wissen eigentlich den hiesigen Unternehmern vor die Augen treten und ein gutes Bauchgefühl haben?

• Wie kann es sein, daß nach Einzug immer weiterer Franchise-Unternehmen, die ihre Gewinne über Namensholdings in den Niederlanden mit 1% versteuern und in Konkurrenz mit alteingesessenen Unternehmen stehen, die 19% Steuern zahlen und Sie nicht aktiv werden, sondern zusehen, wie die einheimischen Unternehmen, eines nach dem anderen, in die Knie gehen?

• Anzunehmen ist bei Ihnen auch ein üblicher Kontakt in höhere Verantwortungsebenen zu Orden, Logen und Freimaurern. und wenn Sie diese Verbindungen auch nur über die örtlichen Rotarier, Lionsclubs, Round Table, etc. pflegen.

• Hier treffen sich auf den kleinen Ebenen hochwichtige Leute, die den oben genannten „Großen“ unterstehen und zuarbeiten und dann letztendlich über einen Jahrhundertplan32 die New World Order33 erschaffen.

Wie ich erfuhr, haben bereits ausführliche Gespräche in internen Kreisen stattgefunden, und somit werden Sie nicht nur von Juristen oder hochgestellten Politikern die Bestätigung für die Existenz des sogenannten Deutschen Reiches und der Unternehmensstruktur der BRD erfahren haben. Insbesondere auch deshalb,

weil die CDU und deren Vorgängerpartei, die Zentrumspartei, von den Jesuiten instruiert wurde und vermutlich auch noch wird.

Wie bereits beschrieben, sind durch die Firmierungen 2005/7 im Auftrag der EU allen ehemals staatlichen Institutionen und damit auch unserer Stadt Melle und derer ehemaliger Gemeinden, die Haftung den Verantwortlichen34 der jeweiligen daraus entstandenen Unternehmen übertragen worden.

Zur Verdeutlichung habe ich hier ein Urteil35,

welches Ihnen aufgezeigt, daß Sie, stellen Sie sich als staatliche Institution dar, ohne dies zu sein, entsprechend zu verhalten und auszuweisen haben. Nemo plus ius iuris transferre potest quam ipse habet!36

Das gilt selbst hier in unserer Stadt, die sich aktuell auch im Seehandelsrecht befindet, denn sonst könnte ESM oder TTIP gar nicht wirken!

Ein scheinbarer Staat BRD, der ein Unternehmen ist, ein scheinbares Land Niedersachsen, ursprüngliche Besatzungszone37, das aktuell auch ein Unternehmen ist, kann Ihnen nicht staatliche Rechte oder einen entsprechenden Schutz vergeben! 38

Viel Freude beim Lesen! Heike: Werding

Das Urteil ist zu finden unter:

http://www.harald-thome.de/media/files/VG-Giessen-4K-2911-13-Jobcenter-Telefonliste.pdf

Heike Werdings weitere spannende Ausführungen

können Sie lesen unter

http://www.os-landmark.de/index_htm_files/3.oeffentliche_Buergermeisterbrief_10-2016.pdf

_____________________________

Anmerkungen

1 Hier spreche ich Sie als Mensch an und verzichte deshalb auf die rein handelsrechtliche Benennung mit Herr. Also bitte werten Sie das Weglassen von Herr nicht als respektlos oder entwertend.
2 Im Gegensatz zu den vorangegangenen Briefen wird dieser Brief auch an alle in Melle ansässigen Unternehmen versandt.
3 Der, von Frau Merkel, in ihrer Stellung als die von den Besatzern (Firmenkonstrukt der Alliierten) bestellte Geschäftsführerin für die BRD, BRD GmbHs, BRD Finanzagentur GmbH … ausgerufene Notstand, bedeutet nach Haager Landkriegsordnung Art. 36 (Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen … so können Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen … unter der Voraussetzung, daß der Feind, … rechtzeitig benachrichtigt wird.), Art 40 (… schwere Verletzung … gibt das Recht … die Feinseligkeiten … unverzüglich wieder aufzunehmen), daß der im Waffenstillstand befindliche Weltkrieg wieder aufgerufen worden ist.
4 Stadt Melle ist der derzeitige Unternehmensname einer Filiale der BRD Finanzagentur/Bundesbank.
5 Hier wird Bezug auf den 1885 gegründeten Landkreis Melle genommen.
6 Sie erhebt sich zum Richter in eigener Sache – sie setzt Bürger des eigenen Landes unter der Bezeichnung “Prisengericht” als Richter zwischen sich und den Neutralen ein. Weltherrschaft und die Rechtlosigkeit der Meere von Herman Harris Aall, 1940, Seite 8
7 „Das internationale Handelsrecht – Ein Handbuch für den K. und K. Officer“
8 Auf Seite 39; Das internationale Seerecht in Friedenszeiten, I. Die Freiheit des Meeres – Küstenmeer.
9 DR = sogenanntes Deutsches Reich, ohne Bodenrechte aus der Lehnsvergabe des Christentums aus dem Heiligen Römischen Reich!
10 Genfer Konventionen, völkerrechtlich 1864 gegründet, stillgelegt von den Besatzern, 1946 und als Firma mit dem Unternehmen Deutsches Rotes Kreuz neu gegründet.
11 https://www.bundestag.de/blob/363092/3b88f5d39f5e7592a554d5e4ff680b13/befassungs-und-beschlußkompetenz-der-kommunalvertretungen-im-hinblick-auf-internationale-freihandelsabkommen-data.pdf
12 https://en.m.wikipedia.org/wiki/1954_Convention_travel_document = Der Reiseausweis für Staatenlose ist ein Passersatz, der an einen Staatenlosen im Sinne des Artikels 1 des Übereinkommens über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954 (Staatenlosenübereinkommen, BGBl. 1976 II S. 473, 474) ausgestellt wird.

14 Reichsdeutscher ist (1918 und 1945) der innerhalb der Grenzen des (zweiten) DR lebende Deutsche im Gegensatz zum Auslandsdeutschen und Volksdeutschen.
15 https://www.gesetze-im-internet.de/nam_ndg/BJNR000090938.html
16 Schlesiertreffen: „… ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des Deutschen Reiches von diesen abgetrennt worden sind. …“ Schlesier-Treffen in Hannover – Tagesschau: https://www.youtube.com/watch?v=Fuwr2NQVtIg
17 Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich: https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964
18 https://en.m.wikipedia.org/wiki/1954_Convention_travel_document Personalausweis ist Reiseausweis für Staatenlose.
19 Auf der Grundlage des obersten Bundesrichters David Wynn: Miller, Chef des Weltpostvertrages 20 Gesetz über die Rechtsstellung der Staatenlosen; Artikel 27 Personalausweis; Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
21 Einführungsgesetz BGB; Teil, Kapitel 2, 2. Abschnitt, Artikel 10, Name (1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
22 Seit 1990 ist der Art. 23 GG Geltungsbereich aufgehoben und ungültig überblendet ohne gültige Angabe des Geltungsbereiches.

23 AGB´s der BRD Finanzagentur GmbH: 1 Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten von der Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH (im Folgenden: “Finanzagentur”) im Namen der Bundesrepublik Deutschland oder seiner Sondervermögen (im Folgenden: “Bund”) abgeschlossenen Geld – und Kapitalmarktgeschäfte.
24 Das Einkommensteuergesetz (EStG) vom 16.10.1934, das Gewerbesteuergesetz (GewStG) vom 01.12.1936 und die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) vom 11.03.1937, sind Gesetze von Adolf Hitler und… verboten! Mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 wurden durch General Dwight D. Eisenhower die Gesetze von Adolf Hitler durch die Alliierten aufgehoben.
25 https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl 1912 zeigt ein Parteienkonstrukt auf, welches eine juristische Partei in sich und in den jeweiligen Parteien erschuf, die nicht urteils- und gesetzesfähig wären.
26 Murmel Video Teil 01 Staatsformen u. deren Gesetzmäßigkeit https://www.youtube.com/watch?v=byJeHN0SbrM&feature=youtu.be oder www.os-landmark.de – Murmelvideo
27 KStG § 4 (6) ²Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefaßt werden.
28 Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (abgekürzt: USt-IdNr. in Deutschland ist eine eindeutige Kennzeichnung eines Unternehmens innerhalb der Europäischen Union im umsatzstl. Sinne), Bekanntmachung 05.10.2011 Amtsgericht Osnabrück: Firma von Amts wegen berichtigt, nun: PV Solarpark Melle Verwaltungs GmbH, HRB 205629,
29 Viele scheinstaatliche Firmen werden als Vereine mit sozialen Zielen gegründet und arbeiten entgegen des Vereinsziels rentabel und rein wirtschaftlich. So ist auch ICLEI ein Unternehmen, das Gemeinden und Städte über DoppikKom verwaltet, eingebettet in den gleichnamigen Verein, der sich um Klimaschutz einen sauberen Namen aufgebaut hat.
30 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht stellt in dem Schreiben klar, daß Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte als Privatkunden i. S. d. § 31a Abs. 3 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) gelten.
31 Gerichte des Seehandels – „Gesetzlos und willkürlich“

32 Protokolle der Zion, Priesterschaften, Freimaurer
33 Militärstratege Thomas Barnett, Bücher „Blueprint for Action, The Pentagon´s New Map, Great powers“
34 Verantwortliche sind in Unternehmen die Geschäftsführer. In den unternehmerisch verwalteten Gemeinden/Städten sind das die derzeitigen Geschäftsführer und sogenannten Ratsmitglieder.
35 Bemerkenswertes Gerichtsurteil – Urteilsbegründung: http://www.harald-thome.de/media/files/VG-Giessen-4K-2911-13-Jobcenter-Telefonliste.pdf
36 Niemand kann mehr Rechte auf einen anderen übertragen als er selber hat.
37 Über gesetzwidrig besetzte Gerichte hat der Bundesgerichtshof sich zuletzt in seinem Beschluß vom 11.01.2012- 2 StR 346/11, Rn. 8 – mit aller Deutlichkeit wie folgt geäußert: Denn ein gesetzwidrig besetztes Gericht ist nicht zur Sachentscheidung berufen.
38 Nach Feststellung der juristischen Person Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015 ist auch hier deutlich, daß ein Verband juristischer Personen ohne Grundrecht nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozeßfähig ist, sondern nur schuldfähig, denn für juristische Personen des öffentlichen Rechts nach der Konfusions- und Durchscheinargumentation gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht.

PDF erzeugenEintrag ausdrucken